Demonstration gegen BKK Hamburg

(Hamburg) - Die BKK Hamburg weigert sich seit einem halben Jahr, Geld für Leistungen häuslicher Krankenpflegedienste zu bezahlen. Obwohl eine Kammer des Sozialgerichts Hamburg im einstweiligen Verfügungswege die BKK Hamburg verpflichtet hatte, den alten Vertrag weiter anzuwenden, will die BKK alle Hamburger Krankenpflegedienste dazu zwingen, einen von ihr ausgearbeiteten Vertrag mit erheblichen Qualitätsabsenkungen (u.a. Einsatz von Hilfskräften für alle krankenpflegerischen Leistungen) und ca. 30 bis 50 prozentiger Absenkung der Preise zu unterschreiben. Dagegen haben der bpa und die anderen in der Hamburgischen Pflegegesellschaft (HPG) zusammengeschlossenen Verbände mit einer großen Demonstration protestiert.

Die ca. 1.500 Demonstranten zogen am 18. Oktober 2001 durch die belebte Hamburger Straße im Stadtteil Hamburg-Barmbek. Der Hamburger bpa-Landesbeauftrage Uwe Clasen erklärte vom Lautsprecherwagen der zuschauenden Bevölkerung den Sinn der Demonstration: kein Qualitätsabbau in der Häuslichen Krankenpflege zum Schaden der Patienten. Die Hamburger Straße ist auch Sitz verschiedener Verwaltungsbehörden, u.a. der Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Daran ging der Zug vorbei bis zum Sitz der BKK Hamburg in derselben Straße. Teilnehmer waren Beschäftigte, Inhaber und Geschäftsführer von Pflegediensten sowie Angehörige und Betroffene. Auch viele Rollstuhlfahrer waren dabei. Zwei Pflegebetten und viele Transparente wiesen darauf hin, worum es ging. Vor der BKK Hamburg ergriffen mehrere Redner das Wort. Dies waren u.a. der HPG-Geschäftsführer Jens Stappenbeck, der Sekretär der Gewerkschaft Ver.di, Norbert Proske, der Hamburger ASB-Geschäftsführer Knut Fleckenstein sowie der Hamburger CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Frank-Thorsten Schira. Alle rügten scharf die Aktivitäten der BKK Hamburg und verlangten unter großem Beifall aller Teilnehmer die Rückkehr zum rechtmäßigen und ordnungsgemäßen Geschäftsgebahren dieser Betriebskrankenkasse.

Uwe Clasen, Hamburger bpa-Landesbeauftragter: „Diese Demonstration ist der Beweis für die große Geschlossenheit sowie die Entschlossenheit der sehr großen Mehrheit der Hamburger Krankenpflegedienste, sich nicht durch eine wildgewordene Krankenkasse in die Knie zwingen zu lassen, sondern auf ihrem Rechtsanspruch auf Vertragsverhandlungen über ihren Verband zu beharren.“

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband privater Alten- und Pflegeheime und ambulanter Dienste e.V. (bpa), Bundesreferat ambulante Dienste Wendenstr. 377 20537 Hamburg Telefon: 040/25178153 Telefax: 040/25178406