BVDW zur Bundestagswahl: Keine Zeit verlieren, Digitalisierung vorantreiben
(Berlin) - Mit den im Vorfeld der Bundestagswahl aufgestellten "10 Schlüsselthemen des BVDW zur Digitalisierung" formulierte der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. bereits Erwartungen und Forderungen der Digitalen Wirtschaft an alle Parteien und Kanzlerkandidaten. Nachdem die Entscheidung darüber, wer Deutschland durch die nächsten vier Jahre führt, gefallen ist, gilt es, das Momentum des Neuanfangs zu nutzen, um endlich entschlossen die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben. Hierfür müssen auch neue Strukturen geschaffen werden.
"Wir unterstützen die Grundidee eines Digitalministeriums als eine zentrale und koordinierende Stelle mit entsprechenden Befugnissen für eigene Projekte. Ebenso wichtig ist aus Sicht des BVDW, dass es für neue Gesetze einen Digitalisierungsvorbehalt gibt. Das heißt, dass alle Initiativen in Bezug auf Digitalisierungsaspekte vom Digitalministerium geprüft werden müssen. Die Digitalisierung muss grundsätzlich mitgedacht werden", fordert Matthias Wahl, Präsident des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. Ein Digitalministerium ist aber nur ein Baustein zum Aufbau eines digitalen Deutschlands. Die Strukturen aller Behörden müssen erneuert werden, um grundlegende Themen besser anzugehen und agiles und digitales Arbeiten zu ermöglichen.
Zwischen den Parteien, die die neue Regierung bilden werden, bedarf es einer schnellen Verständigung, sowohl über den Stellenwert der Digitalisierung für Deutschland als auch über die notwendigen Änderungen im Regierungsapparat, um den digitalen Fortschritt anzutreiben. Wirtschaft und Gesellschaft brauchen einen schnellen und effektiven Wandel, mit zügig greifenden Maßnahmen.
"Alle Parteien scheinen sich aus unserer Perspektive darin einig zu sein, dass die Digitalisierung gestärkt werden muss - ob durch ein eigenes Ministerium oder beispielsweise durch eine stärkere Stelle im Kanzleramt, die das Thema Digitalisierung zur
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