Verbändereport AUSGABE 6 / 2019

Der Bundestag für die Hosentasche

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Im Gegensatz zu Verbänden haben normale Verbraucher kaum die Möglichkeit, ihre Sichtweise zu Sachverhalten bei Gesetzgebungsprozessen darzulegen oder sogar einzubringen. Die App Democracy will das ändern: Sie hat den Anspruch, die Einstellung der breiten Gesellschaft zu einzelnen Gesetzesentwürfen und Anträgen aufzufangen und für Politiker sichtbar zu machen. Damit soll mehr „bürgerlobbyistischer Einfluss“ gelingen – so die Idee der Entwickler. Wie bzw. ob das funktioniert und inwiefern sich auch Verbände diese App zunutze machen können, beschreibt der folgende Artikel.

Mit nur wenigen Klicks in einer App soll mehr politische Transparenz geschaffen, Beteiligung ermöglicht, Distanz zur Regierung gesenkt und Politikverdrossenheit verringert werden: Die App „Democracy“ hat eine beachtliche Liste an Zielen, die sich wie der Strategieplan für einen politischen Kulturwandel der Gesellschaft lesen. Gelebte Demokratie soll zukünftig mithilfe von fünf Kernfunktionen in der Smartphone-Anwendung erreicht werden.   Anträge und Gesetzgebungen So macht die App die Verfolgung aller Abstimmungen des Bundestags in Echtzeit sichtbar. Im Feed können dafür Auflistungen sortiert nach „laufenden Abstimmungen“, „vergangene Abstimmungen“, besonders „populäre Abstimmungen“ oder „Anträge, die in Vorbereitung“ sind, ausgewählt werden. Die jeweils in naher Zukunft anliegenden werden ganz oben angezeigt. Es besteht die Möglichkeit, darüber hinaus nach gewissen Sachgebieten (28 Bereiche), eigenen Aktivitäten (bereits abgestimmt/ noch nicht abgestimmt) und Vorgangstyp

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