Die Folgen der Corona-Krise bewältigen und gleichzeitig die Hauptziele ihrer Präsidentschaft verfolgen – das war der Tenor der ersten Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Europäischen Union vor dem EP. Vor einem wegen der Corona-Regeln nur mäßig gefüllten Plenarsaal plädierte die Präsidentin dafür, die Krise auch als Chance zu begreifen und den Grünen Deal sowie die Digitalisierung Europas noch ambitionierter anzugehen.
Grüner Deal und Digitalisierung oben auf der Agenda Um die EU wieder auf ihren Weg zur Klimaneutralität bis 2050 zu bringen und die Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen, schlug die Präsidentin vor, das Ziel der CO2-Reduzierung von 40 Prozent bis 2030 auf mindestens 55 Prozent zu erhöhen. Dabei erkannte sie an, dass das einigen zu weit gehe und anderen nicht genug sei. Aus dem EP gibt es Forderungen von mindestens 60 Prozent. Der CO2-Grenzausgleich solle dafür sorgen, dass auch andere Länder Europa folgen. Bis zum Sommer 2021 will die Kommission entsprechende Gesetzesvorschläge für Klima und Energie vorlegen. Ein großer Teil des Wiederaufbaufonds „Nächste Generation EU“ soll in europäische Leuchtturm-Projekte gehen, wie z. B. Wasserstoff und eine Million elektrische Ladestationen. Eine Renovierungsinitiative „Europäisches Bauhaus“ für Gebäude solle hierzu ebenfalls beitragen. Beim Thema Digitalisierung blieb die Präsidentin recht allgemein, indem sie feststellte: „E
