Der Deutsche Bundestag hat im Februar 2023 beschlossen, dass die Durchführung von hybriden – und unter bestimmten Voraussetzungen auch rein virtuellen – Mitgliederversammlungen auch ohne entsprechende Satzungsgrundlage (wieder) möglich ist. Der Beschluss im Deutschen Bundestag erfolgte nach zahlreichen Änderungsanträgen mit breiter Mehrheit. Daher ist es den Vereinen – ähnlich den Sonderregelungen in der Pandemiezeit – wiederum ohne entsprechende Satzungsgrundlage möglich, die Mitgliederversammlungen nicht ausschließlich in Präsenzform abzuhalten, sondern den Mitgliedern (auch) die Teilnahme von zu Hause, d. h. virtuell, zu gestatten. Zuvor war es so, dass die Vereine sich nicht mehr auf die pandemiebedingten Sonderregelungen zur Abhaltung von Mitgliederversammlungen stützen konnten, da diese mit Ablauf des 31. August 2022 außer Kraft getreten waren. Haben viele Vereine die Gelegenheit zur Änderung ihrer Satzung und damit zur Implementierung der Möglichkeit zur Abhaltung von virtuellen M
Julian Engel
ist Rechtsanwalt und geschäftsführender Gesellschafter der Dornbach GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft mit Hauptsitz in Koblenz. Schwerpunkte seiner Tätigkeit sind die gesellschafts- und vereinsrechtliche Beratung von Unternehmen und Verbänden. Zugelassen zur Rechtsanwaltschaft im Jahre 2017, wurde er Mitte des Jahres 2020 in den Kreis der geschäftsführenden Gesellschafter von Dornbach aufgenommen. Herr Dr. Engel berät seine Mandanten, zu denen auch große Wirtschaftsverbände gehören, umfassend zu allen Themen der gesellschaftsrechtlichen und vereinsrechtlichen Praxis, insbesondere zu Fragen der Satzungsänderungen, Umstrukturierungen und gemeinnützigkeitsrechtlichen Aspekten.
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