Verbändereport AUSGABE 3 / 2024

KI & Recht – Richtlinien für die rechtssichere Nutzung von ChatGPT und anderen KI-Systemen

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Der Einsatz von ChatGPT und anderen generativen KI-Systemen (z. B. Midjourney, DALL-E) wird nicht nur in den Medien derzeit intensiv diskutiert, sondern auch in zahlreichen Unternehmen und einigen Verbänden geprüft. Da die Chancen, die der Einsatz von KI (z. B. im Bereich der Effizienzsteigerung) bietet, die Risiken – bei Beachtung einiger grundsätzlicher Regeln – deutlich überwiegt, sollten Organisationen zeitnah entscheiden, welche KI-Werkzeuge eingesetzt werden sollen, und dies durch geeignete KI-Richtlinien aktiv regeln.

Rechtliche Anforderungen hängen vom konkreten Einsatz ab Unternehmen beziehungsweise Verbände, die KI einsetzen wollen, sollten zunächst konkret definieren, ob, wie und welche KI-Systeme verwendet werden (können) sollen. Aus rechtlicher Sicht erscheint es durchaus problematisch, wenn die eigenen Mitarbeiter selbst entscheiden, welche KI-Systeme zu welchen Zwecken eingesetzt werden. Neben datenschutzrechtlichen Risiken kann dies beim Einsatz generativer KI-Systeme (z. B. bei Bildgeneratoren) auch zu urheberrechtlichen Ansprüchen gegen die jeweiligen Organisationen führen.  Richtlinien für den Einsatz von ChatGPT Geeignete Richtlinien zum Einsatz von KI können einen wesentlichen Beitrag leisten, die Mitarbeiter in die Einhaltung der gesetzlichen – oder organisationseigenen – Bestimmungen einzubeziehen. Gerade diese Personengruppe ist als wichtiger Adressat (z. B. bei der Einhaltung der DSGVO) anzusehen, da ihre Tätigkeit in einer digitalisierten Arbeitswelt zunehmend auch einen Einsatz von

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Autor/in

Carsten Ulbricht

ist auf Internet und die digitale Transformation spezialisierter Rechtsanwalt bei der Stuttgarter Kanzlei Menold Bezler mit den Schwerpunkten Internet- und IT-Recht sowie Datenschutz. Im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit berät Dr. Ulbricht nationale und internationale Mandanten in allen Rechtsfragen des E- und Mobile Commerce, daten- oder plattformbasierter Geschäftsmodelle sowie zum Einsatz von KI-Systemen.

https://www.menoldbezler.de
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