Die Ergebnisse der Wahlen zum Europaparlament (EP) sind bekannt, das Parlament hat sich am 2. Juli konstituiert. Nun wird es bis November darum gehen, wie die neue EU-Kommission aussieht und die sogenannten Topjobs in der EU besetzt werden. Fakt ist, Europa spielt wieder eine Rolle.
Bemerkenswert bei diesen Europawahlen war die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung: fast 51 Prozent im Vergleich zu 42,6 Prozent in 2014. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass es in einigen Mitgliedstaaten eine Wahlpflicht gibt. In anderen sieben Mitgliedstaaten ist die Wahlbeteiligung wiederum zurückgegangen. Doch auch in Deutschland war die Wahlbeteiligung mit über 61 Prozent ungewöhnlich hoch. Das Interesse der Bürger an Europa ist offensichtlich gewachsen. Hierbei dürften v. a. die Furcht vor einem stärkeren Rechtspopulismus, der Brexit und die Klimadebatte eine Rolle gespielt haben. Ansonsten war die thematische Auseinandersetzung eher oberflächlich – zumindest in Deutschland. Die Wahlwerbung beschränkte sich zumeist auf allgemeine Bekenntnisse zu Europa (z. B. SPD: „Macht Europa stark“), während Fragen, wie die Zukunft Europas aussehen soll und welche übergreifenden Sachthemen (außer Klimawandel) gelöst werden müssen, weitgehend ausgespart wurden. Das Wahlergebnis selbst ist dadurc
