Die Wahlen zum Europäischen Parlament stehen an und die Basis der EU, der BinnenÂmarkt, weist immer noch erhebliche Defizite auf – so das Ergebnis der kürzlich veröffentlichten Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer mit dem Titel „BinnenÂmarkthindernisse 2024: Dienstleistungen, Waren und Investitionen“. Der Verbändereport sprach mit Dr. Julia Schmidt, Leiterin des Referats Europäisches Wirtschaftsrecht in der DIHK in Brüssel, über Barrieren und eine mögliche Stärkung des EU-Binnenmarktes.
Verbändereport: Warum ist ein funktionierender Binnenmarkt für uns so wichtig? Julia Schmidt: Als freier Wirtschaftsraum ist der EU-Binnenmarkt der Puls der Union. Im freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital und zukünftig auch Daten liegt ein enormes Potenzial für Unternehmen, Arbeitskräfte und Verbraucher. Umso besorgniserregender ist es, dass eine Ende 2023 von der DIHK durchgeführte Umfrage zur Umsetzung des EU-Binnenmarktes unter allen 79 Industrie- und Handelskammern (IHKs) sowie den deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) in den EU-Mitgliedstaaten neben kleinen Erfolgen gravierende strukturelle Probleme identifiziert hat. Von welchen Barrieren und Hindernissen im grenzüberschreitenden Verkehr wird am häufigsten berichtet?Vor allem unverhältnismäßige bürokratische Lasten, die hohe Regulierungsdichte und rechtliche Unsicherheiten schrecken gerade KMU von der Wahrnehmung der Grundfreiheiten vielfach ab. Wichtig ist, dass eine Vertiefung des Binnenmarktes nur dann zur Ste
