Verbändereport AUSGABE 2 / 2017

Brexit – der EU-Austritt der Briten kommt ins Rollen

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Nach dem Brexit-Referendum am 23. Juni 2016, bei dem eine Mehrheit der britischen Wähler für einen Austritt aus der EU gestimmt hatte, hüllte sich die neue britische Premierministerin Theresa May lange in Schweigen über ihre Ziele und die konkrete Umsetzung des Brexits. Schnell wurden ihr Konzeptionslosigkeit und Unentschlossenheit vorgeworfen. Am 16. Januar war es jedoch so weit: Theresa May formulierte in einer Grundsatzrede in zwölf Punkten ihre Ziele und die Eckpunkte ihrer künftigen Strategie.

Theresa May will – wie wohl die meisten Staatschefs für ihr eigenes Land – eine „bessere Zukunft“ für die Menschen Großbritanniens. Großbritannien solle aus der Phase des angestrebten Wandels „stärker, gerechter, geeinter und offener nach außen“ hervorgehen. Es gehe darum, ein „wahrhaft globales Großbritannien“ zu schaffen. Mit Bezug auf die EU will May eine „neue und gleichberechtigte Partnerschaft“, nicht jedoch eine teilweise Mitgliedschaft in der EU, eine assoziierte Mitgliedschaft oder die Übernahme irgendeines anderen bestehenden Kooperationsmodells wie zum Beispiel das von Norwegen oder der Schweiz. May will eine klare Trennlinie zwischen Großbritannien und der EU ziehen – und damit den „harten Brexit“. Andererseits will Großbritannien ein guter Freund Europas bleiben: „Wir verlassen die Europäische Union, nicht jedoch Europa.“ Theresa Mays 12-Punkte-Plan Was den Verhandlungsprozess und eventuelle Übergangsfristen angeht, soll zunächst das Gesetz zu den Europ�

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Autor/in

Jan Eggert

ist Berater für Public Affairs in Brüssel. Nach mehr als 30 Jahren Erfahrung in leitenden Verbandsfunktionen (u. a. beim Bundesverband der Deutschen Industrie und als Verbandsgeschäftsführer in Brüssel) berät und vertritt er Verbände und Unternehmen in europapolitischen und -rechtlichen Fragen.

https://www.janeggert.com
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