Zurückhaltung beim Schienenneubau / Bund erhöht zwar die Mittel für Bahnen, für eine Trendwende reicht es aber nicht

(Berlin) - Das gemeinnützige Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene hat vor der Bundestagsdebatte zum Verkehrsetat auf "die immer noch ausstehende Trendwende zum Ausbau des Schienennetzes" hingewiesen. "Ich begrüße sehr, dass der Bund deutlich stärker als in der Vergangenheit in das bestehende Schienennetz investiert - das ist ein bedeutender Fortschritt und eine große politische Leistung", sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Donnerstag in Berlin.

Sorgen bereitet neben Zukunftsinvestitionen der zu geringe Ausgleich für Corona

"Mit den im Bundeshaushalt vorgesehenen Mitteln kann der Schrumpfungsprozess des Schienennetzes zwar gestoppt, aber nicht umgekehrt werden. Denn beim Neu- und Ausbau der Schienenwege hält der Bund sich nach wie vor zurück, was überhaupt nicht zum Ziel der Bundesregierung passt, die Fahrgastzahlen zu verdoppeln und den Marktanteil der Güterbahnen auszubauen", betonte Flege. Auch sehe er "mit Sorgen, dass die Corona-Einbußen des Sektors noch bei weitem nicht ausgeglichen sind. Wenn wir nicht aufpassen, drohen langfristige Schäden, die sich später nur sehr schwer oder gar nicht beheben lassen."

In einem insgesamt schienenfreundlichen Haushalt erhöht der Bund die Mittel für Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur unterproportional. Diese sollen 2021 um vier Prozent auf 1,562 Milliarden Euro zunehmen, während für die Investitionen in die Schienenwege insgesamt ein Plus von 15 Prozent vorgesehen ist. Damit gleicht der Bund wenigstens beim Bestandserhalt den rasanten Anstieg der Baupreise aus.

Künftige Bundesregierung muss in schweren Zeiten zusätzliche Mittel bereitstellen

Eine Lücke klafft vor allem in der mittelfristigen Finanzplanung. Um wie den Bürgern versprochen in diesem Jahrzehnt die Fahrgastzahlen zu verdoppeln und den Marktanteil der Schiene am Güterverkehr auf mindestens 25 Prozent zu steigern, braucht Deutschland mehr und leistungsfähigere Gleise. Dafür sind nach Berechnungen der Allianz pro Schiene mittelfristig mindestens drei Milliarden Euro pro Jahr für den Neu- und Ausbau erforderlich. Der Haushaltsplan des Bundes sieht aber für 2022 und die Jahre danach lediglich 1,9 Milliarden bis zwei Milliarden Euro für diese Aufgabe vor. "Bevor die nächste Bundesregierung überhaupt anfängt, hat sie schon ein gewaltiges Loch im Schienenetat zu stopfen. Sie muss die Ausgaben für Neu- und Ausbau der Schienenwege um die Hälfte erhöhen. Das wird angesichts der hohen Haushaltsdefizite infolge der Corona-Krise kein leichtes Unterfangen", sagte Flege.

Trassenpreisförderung wie in anderen EU-Staaten stärkt den gesamten Sektor

Zur besseren Kompensation der coronabedingten Verluste fordert die Allianz pro Schiene, dass Deutschland - wie zuvor andere EU-Staaten - eine weitere Entlastung bei den Trassenpreisen schafft. Diese wirken wie eine Maut auf die Schiene und stellen daher eine Sonderlast für die gesamte Branche dar. "Die Corona-Einschränkungen treffen alle Eisenbahnverkehrsunternehmen hart. Sie brauchen jetzt einen besseren Ausgleich für die Corona-Schäden. Das ist in diesen schweren Zeiten überfällig", so Flege.

Quelle und Kontaktadresse:
Allianz pro Schiene e.V. Markus Sievers, Pressesprecher Reinhardtstr. 31, 10117 Berlin Telefon: (030) 2462599-0, Fax: (030) 2462599-29