Zukunft der Jugendverbandsarbeit sichern / BDL vor der Bereinigungssitzung: Taten statt Versprechungen
(Berlin) - "Noch ist keine Zeit zum Durchatmen. Auch wenn uns unzählige gute Worte wegen der geplanten Kürzungen bei der Jugendverbandsarbeit erreicht haben - die Einsparungen in Höhe von zwei Millionen Euro sind noch nicht vom Tisch", warnt Sebastian Schaller mit Nachdruck. Der Vorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL) e.V. verweist auf die Bereinigungssitzungen im Haushaltsausschuss des Bundestages, die am 10. November stattfinden.
"Dort wird über das Los der Jugendverbandsarbeit für das Jahr 2017 und der Folgejahre entschieden", so Sebastian Schaller. "Wir rufen deshalb die Mitglieder aller Jugendverbände dazu auf, nichts unversucht zu lassen, um die Bundestagesabgeordneten auf die anstehenden Kürzungen hinzuweisen", mobilisiert er junge Menschen in- und außerhalb des BDL.
Entgegen langfristiger Zusagen der politischen Verantwortungsträger sieht der im September dem Parlament vorgestellte Entwurf des Haushaltsplanes eine Kürzung des Kinder- und Jugendplanes (KJP) um zwei Millionen Euro vor. "Für die Bundesregierung mögen zwei Millionen bei einem Haushaltsplus von über 18 Milliarden Euro in diesem Jahr Peanuts sein. Für die Jugendverbandsarbeit ist eine Kürzung in dieser Höhe zerstörerisch", stellt der BDL-Bundesvorsitzende fest.
Viele Jugendverbände, darunter auch der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) haben einen Teil ihrer Maßnahmen unter einen Haushaltsvorbehalt gestellt. Dazu gehören Aktionen und Projekte zur Integration von Flüchtlingen oder zur Prävention, Angebote zur Qualifizierung oder zur Förderung von Ehrenamt, zu Sucht- und Drogenvorbeugung, zum politischen und demokratischen Lernen etc. Wenn die Kürzungen kommen, müssen diese gestrichen werden. Mehr noch: Es müssen auch bundeszentrale Strukturen abgebaut werden, um diese abfangen zu können.
"Wir engagieren uns ehrenamtlich. Woche um Woche übernehmen junge Aktive in selbstorganisierten Jugendverbände Verantwortung fürs Land. Als Dank dafür spart die Bundesregierung bei uns. Das ist nicht nur bitter, das ist ein Vertrauensbruch", so der BDL-Bundesvorsitzende. Zeitgleich mit den Kürzungen werde die Jugendverbandsarbeit mit immer mehr bürokratischen und inhaltlichen Forderungen konfrontiert. "Insbesondere im Bundestagswahljahr wird da so Einiges von uns erwartet", sagt Sebastian Schaller und weiß genau: "Über diese Erwartungen können wir natürlich nur reden, wenn die Kürzungen nicht kommen."
Der größte Jugendverband im ländlichen Raum weiß aus zahlreichen Briefen, dass das, was die Ministerien da tun, nicht im Sinne der Abgeordneten des Bundestages ist. "Wir bitten deshalb die Abgeordneten aller Parteien nachdrücklich darum, am 10.11. ihren politischen Willen durchzusetzen, damit die Kürzungen der Jugendverbandsarbeit in Höhe von über zwei Millionen Euro zurückgenommen und die Mittel für die Zukunft verstetigt werden", appelliert der BDL-Bundesvorsitzende an alle Parlamentarier.
"Für uns wäre es eine große Wertschätzung, wenn sie ein Zeichen für die Jugendverbandsarbeit setzen. Das kann z.B. ein gemeinsamer Antrag der Regierungsparteien sein, der eine sichere, ungekürzte und an die Kostenentwicklung angepasste Förderung für das Jahr 2017 und die weiteren Jahre vorsieht", sagt Sebastian Schaller. Und noch eins ist dem BDL-Bundesvorsitzenden wichtig: "Wir vertrauen in die Abgeordneten des Bundestages. Es liegt nun an Ihnen, wie die Zukunft der Jugendverbandsarbeit aussieht."
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