Zuckermarktordnung um fünf Jahre verlängert

(Bonn) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßt die Verlängerung der europäischen Zuckermarktordnung um fünf Jahre. Die Entscheidung ist am 22. Mai 2001 vom europäischen Agrarrat auf der Grundlage eines neuen Kompromissvorschlags der schwedischen Präsidentschaft und der EU-Kommission getroffen worden. Vorausgegangen waren monatelange kontroverse Verhandlungen mit der EU-Kommission, deren ursprünglicher Vorschlag lediglich eine Verlängerung um zwei Jahre vorsah.

Mit der Verlängerung verbunden ist die Beibehaltung der Mindestpreise für Zuckerrüben und des Interventionspreises für Zucker bis zum Wirtschaftsjahr 2005/2006. Die Quotenregelung bleibt ebenfalls erhalten. Die Höchstquote wird allerdings um 115.000 Tonnen gekürzt, um den Konsequenzen aus der Exportbegrenzung durch die WTO Rechnung zu tragen.

Nicht einverstanden ist der DBV mit der Entscheidung zur Abschaffung des Lagerkostenausgleichssystems. Diese Maßnahme führt nicht zu einer Senkung im EU-Haushalt, da die Einnahmen der EU in gleicher Höhe zurückgehen.

"Insgesamt können die Rübenbauern mit der Brüsseler Entscheidung zufrieden sein. Damit ist weiterhin Planungssicherheit für diesen Produktionszweig gegeben", stellte Jan Kirsch, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Rübenbauerverbände im Deutschen Bauernverband, zugleich Vorsitzender des europäischen Verbandes der Zuckerrübenbauer CIBE fest. Auf dieser Basis könnten die Verhandlungen mit den mittel- und osteuropäischen Ländern über den EU-Beitritt fortgesetzt werden.

Wenig erfreulich ist die nach wie vor offene Frage des so genannten Sieben-Punkte-Plans von Agrarkommissar Franz Fischler für den Rindfleischmarkt. Nachdem die Positionen der einzelnen Mitgliedstaaten in dieser Frage sehr weit auseinandergehen und die Situation am Rindfleischmarkt sich entspannt, sollte Fischler seinen gesamten Vorschlag zurückziehen und tragfähige Reformvorschläge im Rahmen des "midterm reviews" vorbereiten, forderte der DBV.

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