Zeitplan zur EU-Erweiterung einhalten

(Berlin) - Zur Ablehnung des Vertrags von Nizza in Irland erklärte Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH):

"Mit dem Vertrag von Nizza sind die richtigen institutionellen Weichen für die Erweiterung der EU gestellt worden. Es muss jetzt alles unternommen werden, damit der Erweiterungsprozess trotz des Ausgangs des Referendums in Irland nicht ins Stocken gerät. Dazu gehört auch ein klares Signal vom Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Göteborg an die Kandidatenländer, dass die Beitrittsverhandlungen wie geplant fortgeführt werden.

Das vorläufige Nein der Iren zeigt jedoch auch, dass man die Sorgen der Bevölkerung in den EU-Mitgliedstaaten ernst nehmen muss. Die Erweiterung muss mit mehr Transparenz und Aufklärung erfolgen. Deshalb unterstützt das Handwerk eine breit angelegte Sensibilisierungskampagne der EU. Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch ein abgefederter Übergang bei der Erweiterung durch flexible und inhaltlich differenzierte Fristen bei der Freizügigkeit von Arbeitnehmern und bei der Dienstleistungsfreiheit. Die jetzt gefundene Verhandlungsposition der EU greift die Ängste hinsichtlich der Arbeitsmärkte beiderseits der Grenzen auf und muss in dieser Form umgesetzt werden.

Das Handwerk hat die Erweiterung der EU von Anfang an befürwortet. Sie bietet den Handwerksbetrieben wirtschaftliche Chancen durch die Erschließung neuer Märkte und grenzüberschreitende Kooperationen sowie zur Kompensierung des künftigen Bedarfs an Fachkräften."

Quelle und Kontaktadresse:
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