Yzer: Pläne der Herzog-Kommission zeigen den richtigen Weg

(Berlin) - "Die Ergebnisse der Herzog-Kommission zeigen: Wettbewerb und soziale Gerechtigkeit sind vereinbar, wenn die Strukturen stimmen. Dazu brauchen wir ein grundlegendes Umsteuern in der Gesundheitspolitik. Nicht um den Menschen etwas zu nehmen, sondern um ihnen etwas zu geben: einen sozial flankierten Versicherungsschutz, der die Effizienz und Qualität der Gesundheitsversorgung und deren nachhaltige Finanzierung sicherstellt. Erstmals bekommen die Bürger die Chance, ihren Versicherungsschutz nach ihren individuellen Bedürfnissen maßzuschneidern", erklärte Cornelia Yzer, Hauptgeschäftsführerin der Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), am 2. Oktober in Berlin. Die forschenden Arzneimittelhersteller seien bereit, am schwierigen Umbau der Krankenversicherung konstruktiv mitzuarbeiten.

Yzer erinnerte daran, dass der VFA bereits vor einem Jahr ein Reformmodell vorgelegt habe. Das VFA-Modell gleiche den Vorschlägen von Herzog und im Übrigen auch denen von Rürup, die im Kern abzielen auf: mehr Wettbewerb, transparente Strukturen, klare Trennung zwischen Versicherung und Umverteilung. Der über die Versicherungsfunktion hinausgehende Sozialtransfer muss schrittweise aus dem Krankenversicherungssystem ausgelagert werden. Stattdessen greift ein separates System des sozialen Ausgleichs, das aus Steuermitteln finanziert wird. Der Krankenversicherungsbeitrag muss vom Beschäftigungsverhältnis entkoppelt werden und den Charakter eines Versicherungsbeitrages erhalten. Denn zurzeit fehlt den Versicherten jeder Bezug zwischen ihrem Kassenbeitrag und der Ausgestaltung des Versicherungsschutzes.

Cornelia Yzer: "Rürup und Herzog haben sich unabhängig voneinander für echten Leistungs- und Tarifwettbewerb unter den Versicherern und für eine Entkoppelung der Beiträge vom Lohn ausgesprochen. Dieser Weg muss jetzt behutsam, aber entschieden gegangen werden, um in den Jahren der größten demographischen Finanzierungsprobleme seine volle Entlastungswirkung erzielen zu können. Am Ende dieser Entwicklung müssen risikogerechte Versicherungsprämien mit einer verlässlichen sozialen Absicherung stehen. Damit würde der Boden für echten Wettbewerb bereitet."

Gleichzeitig kritisierte Yzer die Verbalakrobatik der Befürworter der so genannten Bürgerversicherung: "Der Begriff Bürgerversicherung ist Etikettenschwindel. Denn es handelt sich weder um eine ‚Versicherung’, noch bekommen die Bürger Mitsprache und Entscheidungsmöglichkeiten, wenn es um ihre Gesundheit geht. Stattdessen wird das marode Zwangssystem der GKV auf alle Bürger und Einkommensarten ausgeweitet, ohne dass die Effizienz des Systems in irgendeiner Weise verbessert würde. Wettbewerbliche Strukturen blieben auf Dauer unmöglich, und die Bürokraten des Risikostrukturausgleichs würden weiterhin jeden Ertrag von effizient und kundenorientiert arbeitenden Krankenkassen konfiszieren." Eine solche Einheitsversicherung mit Zwangsmitgliedschaft für alle, die von den Systemkonservierern als "Bürgerversicherung" gepriesen wird, sei die mit Abstand schlechteste Lösung für ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen in Deutschland, so die Hauptgeschäftsführerin des VFA abschließend.

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