WTO-Agrarverhandlungen kommen offenbar in Gang / Deutscher Bauernverband wertet WTO-Agrarpapier von EU und USA positiv
(Berlin) - Der Deutsche Bauernverband sieht das gemeinsame Papier der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten als erfolgversprechende Grundlage für die weiteren Verhandlungen im Agrarbereich, aber auch für die bevorstehende WTO-Ministerkonferenz in Cancun. Damit ist die Chance gestiegen, eine Einigung über die Modalitäten zu erreichen. Das jetzige Papier belässt im Vergleich zum Harbinson-Vorschlag vom Frühjahr der EU-Agrarpolitik die notwendigen Spielräume und macht gleichzeitig bei Zöllen, Exportsubventionen und interner Stützung erhebliche Angebote zur Öffnung der Agrarmärkte.
Die Tatsache, dass das EU-USA-Papier an den wichtigen Stellen noch keine konkreten Zahlen und Prozentwerte enthält, sollte eher positiv gesehen werden, denn es geht zum jetzigen Zeitpunkt vor allem um die Struktur der weiteren Agrarverhandlungen. Die Verhandlungen dürfen nach Einschätzung des DBV jetzt nicht überfordert werden. Die genauen Details sind unter Einbindung aller WTO-Mitglieder - von Japan bis zu den Entwicklungsländern - zu verhandeln.
Das EU-USA-Papier macht auch deutlich, dass die Ministerkonferenz in Cancun nicht an Agrarfragen scheitern wird. Die EU verweigert sich nicht der Öffnung ihrer Märkte, besonders gegenüber den Entwicklungsländern. Als kritische Punkte der Agrarverhandlungen erweisen sich dagegen mehr und mehr Fragen der Marktöffnung von Schwellenländern, etwa Indien, China oder weitere Staaten Südostasiens. Hinzweisen ist auch auf die eher schleppenden Verhandlungen in anderen Bereichen (Industriezölle, Dienstleistungen, Anerkennung von Umweltabkommen bei WTO, Lockerung des Patentschutzes für bestimmte Pharmazeutika in Entwicklungsländern).
Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Bauernverband e.V. (DBV)
Godesberger Allee 142-148, 53175 Bonn
Telefon: 0228/81980, Telefax: 0228/8198205