Wirtschaft stellt technische Lösungen für den Jugendschutz im Internet vor

(Berlin) - Kinder und Jugendliche können durch neue Technologien wirksam vor gefährdenden Inhalten im Internet und digitalen Fernsehen geschützt werden. Dies zeigte ein Workshop „Neuer Jugendschutz und neue Medien“, der am 10. Juni in Berlin stattfand. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) und dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) ausgerichtet. Technische Filter für das Internet oder Vorsperren für das digitale Fernsehen sind zum Schutz Jugendlicher besonders geeignet. Vielversprechend ist die Lösung der internationalen Non-Profit-Organisation „International Content Rating Association“ (ICRA). Hierbei handelt es sich um ein Filtersystem auf Basis einer freiwilligen Selbstkennzeichnung der Inhalteanbieter. Das System kann zudem den Zugang zu Websites von Anbietern sperren, die sich trotz problematischer Inhalte nicht an der freiwilligen Kennzeichnung beteiligen.

Auf dem Workshop wurde diskutiert, inwiefern gesetzliche Verbote zur Bekämpfung illegaler und jugendgefährdender Inhalte beitragen können. Gerade bei einer technisch und juristisch komplexen Materie wie dem Jugendmedienschutz ist in erster Linie ein intensiver Dialog aller Beteiligten notwendig. Dies bekräftigt BITKOM in seiner Stellungnahme zum Jugendmedienschutz, die anlässlich der Veranstaltung veröffentlicht wurde. Darin begrüßt der Verband grundsätzlich den Entschluss des Bundes und der Länder, die Frage eines modernen Jugendmedienschutzes in einem Staatsvertrag (JMStV) zu regeln und hierfür im geplanten Jugendschutzgesetz des Bundes (JuSchG) die Voraussetzungen zu schaffen.

BDI und BITKOM sehen jedoch Änderungsbedarf bei der Ausgestaltung der Regulierung. „Neue Technologien und die verantwortliche Selbstregulierung der Internet-Wirtschaft schützen Jugendliche wirksamer als Verbote und Auflagen“, betont Bernhard Rohleder, Vorsitzender der BITKOM-Geschäftsführung, mit Blick auf die vorliegenden Gesetzentwürfe. „Die plötzliche gesetzgeberische Eile tut der Sache keinesfalls gut. Diese wichtigen Gesetze sollten nicht mit der heißen Nadel gestrickt werden“. Staatliche Regulierung müsse dort zurücktreten, wo Selbstkontrolle und technische Maßnahmen wirksam schützen könnten. Regulierung müsse außerdem, um wirklich wirksam zu sein, möglichst auf weltweiter, zumindest jedoch auf europäischer Ebene ansetzen. Dabei solle die viel effektivere Selbstregulierung der Wirtschaft in Form von unabhängigen Einrichtungen einer freiwilligen Selbstkontrolle Vorrang vor staatlichen Verboten haben.

Bildungsangebote für Eltern und Lehrer
Ein wirksamer Jugendschutz erfordert das Zusammenwirken von Staat, Wirtschaft, Medien, Eltern und Lehrern. Er lässt sich nicht im Alleingang der Regierungen, Unternehmen oder Strafverfolgungsbehörden gewährleisten. Eltern tragen einen wesentlichen Teil der Verantwortung für die Mediennutzung ihrer Kinder und stehen somit vor der Herausforderung, sich kontinuierlich mit den Möglichkeiten, aber auch den Gefahren der neuen Medien zu beschäftigen. „Die Wirtschaft bietet Schutzmechanismen an, einsetzen aber müssen sie die Nutzer selbst“, so Rohleder. Genau hier aber liege das Problem: Da der technische Sachverstand von Kindern insbesondere im Umgang mit dem Internet heute meistens höher entwickelt ist als der ihrer Eltern, seien konkrete Informationsangebote für Familien und Pädagogen zum Umgang mit neuen Medien notwendig. Hier ist auch die Politik gefragt. Die Bereitschaft und vor allem die Fähigkeit, Schutztechnologien einzusetzen, müssen bei Eltern und Pädagogen erst entwickelt werden.

Angesichts der Bedeutung des Themas werden BDI und BITKOM die weiteren Entwicklungen künftig intensiv begleiten. Die nächste Gelegenheit hierzu bietet die Anhörung der Länder zum geplanten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am 18. und 19. Juni in Berlin. BITKOM wird bei dieser Gelegenheit auf Grundlage seines jetzt vorgestellten Positionspapiers auf erforderliche Nachbesserungen bei den Gesetzesplänen drängen.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) Albrechtstr. 10 10117 Berlin Telefon: 030/275760 Telefax: 030/27576400