Wir dürfen unsere Industrie nicht verlieren! Wirksame Entlastungen sind jetzt das Gebot der Stunde

(Essen) - In Öffentlichkeit und Politik wird immer wieder bezweifelt, ob Entlastungen von staatlich bedingten Zusatzlasten auf Energiekosten für energieintensive Unternehmen wirklich notwendig und gerechtfertigt sind. Besteht wirklich eine Gefahr von Produktionsverlagerungen, Abwanderungen oder sogar Insolvenz oder geht es hier nur um "Jammern auf hohem Niveau" von Seiten der Industrie? Die Insolvenz einer der wenigen noch verbliebenen Aluminiumhütten in Deutschland, der Voerdal in Voerde, lässt nun leider keinen Zweifel mehr: Wettbewerbsnachteile vernichten deutsche Unternehmen, so der VIK, die Interessenvertretung industrieller und gewerblicher Energiekunden. "Nur ein schneller und wirkungsvoller Ausgleich der staatlich bedingten Zusatzlasten auf Energiekosten kann solche wertvollen Kerne unseres Industriestandorts, die uns qualifizierte Arbeitsplätze, Wohlstand und Wissen bringen, erhalten. Die Politik scheint durch diesen Paukenschlag nun endlich aufgewacht zu sein. Jetzt müssen Taten folgen und positive Signale ausgesandt werden", so Dr. Annette Loske, Hauptgeschäftsführerin des VIK.

Seit Jahren schon liegen Fördermittel für Unternehmen der Metallindustrie bereit zum Ausgleich politisch vorgegebener Standortnachteile. Seit Jahren behindert Brüssel deren Auszahlung; die Bundesregierung kann sich nicht durchsetzen und die Besonderheiten des Industriestandorts Deutschland hervorheben. Hier müssen endlich Fakten geschaffen werden. Brüssel darf nicht mehr länger die Augen schließen angesichts der jüngsten Geschehnisse, denn Insolvenzen der so wichtigen Grundstoffindustrie in Deutschland schaden und schwächen letztlich ganz Europa.

Die mit der Energiewende verbundenen Maßnahmen haben einen zusätzlichen Strompreis treibenden Einfluss. Das müssen wir in Kauf nehmen, um mittel- und langfristig Vorreiter beim Umbau der Energieversorgungsstrukturen zu sein. Das bedeutet aber auch: bei besonders energieintensiven Produktionen müssen kostspielige Gegenmaßnahmen greifen. Sonst können die hierzulande produzierenden Unternehmen nicht im internationalen Wettbewerb bestehen. Die Belastungen aus dem EEG sind hoch und steigen weiter. Einige Hundert besonders davon betroffene Unternehmen sind durch die sogenannte Besondere Ausgleichsregelung davor bewahrt. "Das sollte nicht regelmäßig argwöhnisch in Frage gestellt werden. Es sollte vielmehr als notwendige Last zum Erhalt des Industriestandorts innerhalb der Energiewende akzeptiert werden", so Dr. Annette Loske.

Den Bekundungen pro Industriestandort müssen jetzt handfeste Taten folgen. Z.B. muss der Ende 2012 auslaufende Spitzensteuerausgleich planungssicher durch eine wirkungsgleiche Folgeregelung abgelöst werden, darüber hinaus müssen emissionshandelsbedingte Wettbewerbsnachteile vollständig kompensiert werden. Diese Regelung darf nicht zu eng begrenzt sein; insbesondere wäre es fatal, in den Grenzbereichen zu kleinlich zu sein und dadurch letztlich verschiedenste Unternehmen als "Streuverluste" zu opfern. Lieber ein Unternehmen mehr retten als eins zu wenig. Zeitnah kann die Politik ihre Handlungsbereitschaft darüber hinaus an der vorliegenden Abschaltverordnung beweisen - einem Modell zur Vergütung von Leistungen energieintensiver Unternehmen zur Verhinderung von Stromausfällen - und mit fairen Vergütungen für die Netzsicherung einen weiteren Schritt für die Industrie und damit 100.000de Arbeitsplätzen gehen", so Loske weiter. Die Industrie will, dass die Energiewende in Deutschland ein Erfolg wird, aber der Industriestandort Deutschland muss dabei erhalten bleiben!

Quelle und Kontaktadresse:
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft Roland Schmied, Pressesprecher Richard-Wagner-Str. 41, 45128 Essen Telefon: (0201) 810840, Telefax: (0201) 8108430