Wertberichtigungsspirale mit verlässlichem Entlastungsmodell stoppen / Bankenverband nimmt Stellung zu FMStFG-Entwurf

(Berlin) - "Wir brauchen so schnell wie möglich eine Ausplatzierungslösung für 'toxische Wertpapiere'", fordert Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes, anlässlich der Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung (FMStFG) in Berlin. Dies sei derzeit eine vordringliche Aufgabe der Politik. "Und notwendig", so betont Weber, "um die Wertberichtigungsspirale zu stoppen, in der sich die Banken spätestens seit Herbst vergangenen Jahres befinden."

Der Zwang zu immer neuen Wertberichtigungen zehre am Eigenkapital der Banken; gleichzeitig bleibe die Schwere der Rezession nicht ohne Auswirkungen auf die Bonität der Kunden. Die Institute müssten folglich immer mehr Eigenkapital vorhalten, damit werde ihr Spielraum, neue Kredite zu vergeben, immer weiter eingeschränkt. "Ein gefährlicher Teufelskreis für die deutsche Wirtschaft, die in ihrer Finanzierung zu einem wesentlichen Teil auf Kredite angewiesen ist", so Weber.

Weber begrüßt den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf ausdrücklich. Allerdings müsse noch nachjustiert werden, so dass wirtschaftlich für Steuerzahler und Banken ein tragbares, praxistaugliches Gesamtpaket entstehe. Weber: "Selbstverständlich kann es dabei nicht darum gehen, dem Steuerzahler einseitig die Risiken aufzubürden."

Allerdings dürfe die Regelung, damit sie das gewünschte Ziel auch erreiche, die Banken nicht über Gebühr belasten. Wichtig sei, dass für die Kreditinstitute Transparenz hinsichtlich der auf sie zukommenden Belastungen hergestellt werde. Sichergestellt müsse des weiteren sein, dass mit der endgültigen Regelung Risiken auch tatsächlich gemäß des internationalen Rechnungslegungsstandards IFRS aus der Bilanz der Bank ausgegliedert werden könnten. Nicht zuletzt seien einige steuerliche Begleitmaßnahmen erforderlich, um zusätzliche Belastungen zu vermeiden, welche die Kreditinstitute von einer Nutzung des Modells abhalten könnten. "Ohne eine verlässliche Lösung dieser Fragen nützt das beste Modell nichts".

Positiv bewertet Weber die Absicht der Bundesregierung, im Rahmen des Gesetzes die Konsolidierung im Landesbankensektor voranzutreiben. Die Konsolidierung sei überfällig und der Bankenverband habe schon immer eine aktivere Rolle des Bundes in dieser Frage angemahnt.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband deutscher Banken e.V. (BdB) Pressestelle Burgstr. 28, 10178 Berlin Telefon: (030) 16630, Telefax: (030) 16631399