Wer Sachlichkeit vermissen lässt, kann inhaltlich nicht helfen / VUMV bittet FDP um Verbleib bei der Wahrheit

(Schwerin) - „Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass Herr Roolf in seiner Pressemitteilung vom 26.2.2008 falsch zitiert und damit in einer wichtigen Diskussion nicht weiterhelfen kann“, kommentierte Lothar Wilken die Pressemitteilung der FDP-Landtagsfraktion vom 26 Februar 2008.

Wilken hatte bei einem Pressegespräch am 26 Februar 2008 zur Bewertung der Förderpraxis im DVD-Werk in Dassow auf Nachfrage erklärt, er könne nicht beurteilen, ob fördertechnisch Fehler gemacht wurden. Bisher sei ihm dazu nichts bekannt geworden. „Dass aus dieser Aussage ein falsches Zitat gebastelt wird, nach dem Wilken gesagt haben soll, „aus subjektiver Sicht seien am Standort Dassow keine Fehler gemacht worden“, ist unseriös.“

Inhaltlich kann der Dachverband der Wirtschaft die Kritik der FDP, die Wirtschaftsförderung sei nicht mittelstandsfreundlich genug, nicht nachvollziehen. "Den gestern übergebenen Unterlagen über die Förderpraxis seit 1991 ist klar zu entnehmen, dass 90 Prozent der über die GA geförderten Betriebe weniger als 50 Beschäftigte haben, 59 Prozent sogar weniger als 10 Beschäftigte. Wenn man den geringen Anteil an der Gesamtförderung für Unternehmen wie Nordex, Liebherr, TRW Airbag, Eisengießerei Torgelow, etc. in Frage stellt, dann sollte man das auch klar beim Namen nennen und sich dazu bekennen, dass Mecklenburg-Vorpommern auf solche Unternehmen verzichten kann und will.“

Mecklenburg-Vorpommern ist, laut Wilken, das einzige Bundesland, das so kleinteilig gefördert hat. Insbesondere die wirtschaftlich erfolgreichen Bundesländer Sachsen und Thüringen haben eher auf leistungsfähige und große Industriebetriebe gesetzt. Insgesamt sind seit 1991 nur 5,8 Prozent der Förderfälle ausgefallen, das ist ein normaler Wert. 200.000 Arbeitsplätze wurden mit der Förderung gesichert oder geschaffen.

Die VUMV begrüßt und unterstützt die Bemühungen, auch der FDP, das Verfahren des Einzelfalls „Dassow“ aufzuhellen. Dies sei eine wichtige Aufgabe. „Wir bitten aber auch darum, sich in den inhaltlichen Positionen zu wirtschaftlichen Themen nicht zu weit von der Praxis und den Erfahrungen in Mecklenburg-Vorpommern sowie der abgestimmten Meinung der Unternehmerschaft zu entfernen", so Wilken.

Neben der irritierenden Linie bei der Wirtschaftsförderung erstaunt die vehemente Forderung der FDP nach einer Landesinvestitionsbank, von deren Notwendigkeit die Wirtschaft nicht überzeugt ist, sowie die kritischen Aussagen von Herrn Roolf im Parlament zu Zeitarbeitsfirmen und Call-Centern.

Quelle und Kontaktadresse:
Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. (VUMV) Marcus Kremers, Pressesprecher Graf-Schack-Allee 10, 19053 Schwerin Telefon: (0385) 6356100, Telefax: (0385) 6356151