VUD begrüßt die Aktivitäten der Europäischen Union im Bereich der Bekämpfung der Produktpiraterie

(Paderborn) - Im Rahmen der Schwedischen EU-Präsidentschaft fand vom 22. bis 24.04.2001 in Stockholm eine Konferenz statt, die sich mit der effizienteren Durchsetzung von Urheberrechten befasste.

Übereinstimmend stellten die anwesenden Vertreter politischer Institutionen, so der Schwedische Justizminister Thomas Brodström, das zuständige Mitglied der Europäischen Kommission, Frits Bolkestein, und insbesondere der an führender Stelle im Rahmen der World Intellectual Property Organisation (WIPO) tätige jordanische Prinz El Hassan bin Talal die überragende Bedeutung des Kampfes gegen die Produktpiraterie und Produktfälschung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung in der Welt und insbesondere in Europa heraus.

Die EU-Kommission teilte mit, dass im Jahre 1999 an den Europäischen Grenzen durch die Zollbehörden nahezu 5.000 Fälle aufgedeckt worden seien, in denen der Versuch unternommen wurde Piraterieprodukte in die EU einzuführen. Insgesamt seien dabei mehr als 25 Millionen Stück der verschiedensten Produktarten mit einem Marktwert von mehr als 790 Millionen Euro betroffen gewesen. Bereits jetzt steht fest, dass für das Jahr 2000 erhebliche Steigerungsraten zu erwarten sind. Allein im Bereich der "optical discs" sei die Anzahl der beschlagnahmten Produkte von 260.000 Stück im Jahre 1999 auf nahezu 6.000.000 Stück im Jahre 2000 gestiegen.

Für das kommende Jahre hat die Kommission ein ganzes Bündel von Maßnahmen angekündigt. In einem Richtlinienentwurf ist u.a. vorgesehen die den Mitgliedstaaten zur Verfügung stehenden unterschiedlichen rechtlichen Mittel zur straf- und zivilrechtlichen Durchsetzung der den Rechtsinhabern zustehenden Ansprüche zu harmonisieren und damit insgesamt zu stärken. Daneben will die Kommission unter anderem im Rahmen von Informationskampagnen dafür Sorge tragen, dass das Unrechtsbewusstsein in der Bevölkerung geschärft wird.

"Der VUD begrüsst ausdrücklich die Aktivitäten der Europäischen Union zur Bekämpfung der Produktfälschung und - Piraterie", kommentiert Geschäftsführer Ronald Schäfer seine im Rahmen der Tagung gewonnen Eindrücke. "Insbesondere im Hinblick auf die geplante Osterweiterung kommt der Vereinheitlichung der entsprechenden gesetzlichen Vorschriften und die Überwachung ihrer Einhaltung in den Beitrittsländern besondere Bedeutung zu.




Offene Grenzen im EU-Binnenmarkt ohne wirksame Kontrollen dessen, was in diesen Binnenmarkt gelangt, muss das bereits bestehende Piraterieproblem erheblich verschärfen. Bereits heute dürfte in Deutschland durch den Verkauf von Raubkopien im Bereich der Unterhaltungssoftware eine Kaufkraftabschöpfung von mehr als 600 Mio. DM pro Jahr erfolgen. Wirksame rechtliche Instrumente, um gegen diese Form der Wirtschaftskriminalität vorzugehen sind daher ebenso erforderlich wie die Aufklärung der Öffentlichkeit. Aus diesem Grunde werden das Urheberrecht und damit die Pirateriebekämpfung das zentrale Thema der diesjährigen VUD-Branchenveranstaltung am 27. September in Leipzig sein."

Quelle und Kontaktadresse:
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