VÖB weist IWF-Forderung nach Landesbanken-Spitzeninstitut zurück

(Berlin) – Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, hat die Zeitungsberichten zufolge vom Geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds, Horst Köhler, erhobene Forderung nach Zerschlagung der Landesbanken und Schaffung eines einzigen Landesbanken-Spitzeninstituts als fehlgeleitet und naiv zurückgewiesen. Die Vorstellung Köhlers, die vielfältigen heute von den Landesbanken wahrgenommenen Aufgaben in den Regionen auf ein Spitzeninstitut zu übertragen sei geradezu absurd und trage den ökonomischen und wirtschaftspolitischen Realitäten in Deutschland nicht Rechnung. Der Sektor befinde sich derzeit aufgrund der Brüsseler Verständigung über den Wegfall von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung im Umbruch. Störfeuer aus dem Ausland sei bei der Umsetzung der bis Mitte 2005 erforderlichen Strukturreformen nicht hilfreich.

Der VÖB hält den neuerlichen Diskussionsbeitrag des IWF zur Struktur des deutschen Bankenmarktes für eine unzulässige Parteinahme zu Gunsten des privaten Bankensektors in Deutschland. Die Zuspitzung der Diskussion auf die künftigen Aufgaben und Strukturen der Landesbanken sei ein Scheingefecht, das in Deutschland nicht aufgegriffen werden dürfe. Der IWF täte besser daran, sich auf die Untersuchung der Stabilität von Finanzplätzen zu konzentrieren. Hierbei seien in Deutschland, wie aus der Entwurfsfassung des FSAP-Berichts des IWF zur Stabilität des deutschen Finanzsektors hervorgehe, keine Defizite zu erkennen.

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