VÖB-Präsident bekräftigt Engagement der Banken bei PPP-Projekten

(Frankfurt a.M.) – Der Präsident des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, Hans Dietmar Sauer, hat das ungeteilte Interesse der Kreditwirtschaft an öffentlichen Investitionen in die bauliche Infrastruktur im Rahmen von Public-Private-Partnerships (PPP) bekräftigt. Durch projektbezogene Finanzierungsformen hätten die Banken schon bislang zur erfolgreichen Realisierung von Projekten in öffentlich-privater Partnerschaft beigetragen. Mit dem aktuell diskutierten Ansatz, Investitionsprojekte über ihren gesamten Lebenszyklus (Life-Cycle-Ansatz) zu betrachten, entstünden zusätzliche Möglichkeiten, Effizienzvorteile durch PPP zu realisieren.

Anlässlich der heutigen Vorstellung des gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr-, Bau- und Wohnungswesen in Auftrag gegebenen Gut-achtens „PPP im öffentlichen Hochbau“ in Frankfurt am Main, hob Sauer die Notwendigkeit von Klarstellungen im Vergaberecht hervor. Die im PPP-Gutachten geforderte Klärung der Ausschreibungsgrundlage, die Zulässigkeit von Verhandlungsverfahren sowie von Generalübernehmer-Vergaben seien wichtige Voraussetzungen für weitere Effizienzgewinne durch PPP-Projekte. Sauer wies den häufig zu hörenden Vorwurf zurück, Banken würden sich bei der Finanzierung risikoträchtiger Investitionen zu sehr zurückhalten. Er stellte klar, dass die Kreditwirtschaft durch Übernahme und Begrenzung von Risiken wesentlich zum Erfolg von PPP-Projekten beitrage. Voraussetzung hierfür sei aber, dass alle Projektrisiken vorab vollständig und transparent abgebildet und bewertet würden. Der hierfür im Gutachten vorgesehene Wirtschaftlichkeitsvergleich sei hierfür das geeignete Instrument.

Sauer forderte die Kommunen und die Bauwirtschaft auf, die aus dem Gutachten gewonnenen Erkenntnisse nun in die Praxis umzusetzen. Insbesondere der von den Gutachtern entwickelte Handlungsleitfaden zur Umsetzung von PPP-Projekten sowie das vorgesehene „Kompetenznetzwerk für Kommunen“ böten hierfür wichtige Hilfestellungen.

Der VÖB-Präsident bekräftigte, dass die Kreditwirtschaft die PPP-Initiative der Bundesregierung als Finanzierungspartner weiterhin aktiv unterstützen werde. Aufgrund ihrer Erfahrung mit PPP-Finanzierungen könnten und wollten die Banken für die erfolgreiche Ausweitung dieser z. B. in Großbritannien bereits sehr erfolgreichen Projekte auch in Deutschland einen wesentlichen Beitrag leisten.

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