VIK unterstützt Wirtschaftsminister Clement gegen überzogene Förderung erneuerbarer Energien

(Essen) - Der konsequente Einsatz von Bundeswirtschaftsminister Clement gegen die überzogene und gesamtwirtschaftlich fragwürdige Förderung erneuerbarer Energien findet die volle Unterstützung des VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft. "Es ist wirtschaftlich nicht länger vertretbar, wachsende Milliardenbeträge an Subventionen mit der Gießkanne mehr oder weniger wahllos zu verteilen und damit insbesondere energieintensive Unternehmen entweder vor die Existenzfrage zu stellen oder sie aus dem Land zu treiben", mit diesen Worten unterstreicht Horst R. Wolf, der Vorsitzende des VIK, in der gegenwärtigen Kontroverse zwischen Bundeswirtschaftsminister Clement und Bundesumweltminister Trittin nachdrücklich Clements Positionen.


Schon lange tritt der VIK bei erneuerbaren Energien für eine Deckelung der Gesamtsumme an Beihilfen ein, die bisher unbegrenzt steigen können. Als marktwirtschaftliche Alternative zum Gießkannenprinzip biete sich das in allen anderen Wirtschaftsbereichen bewährte Ausschreibungsverfahren für Beihilfen an Subventionsempfänger an. Diese wären dann gezwungen, "sich nach der Decke zu strecken" und die Investitionen, wie anderswo im Wettbewerb auch üblich, äußerst genau zu kalkulieren, zu planen und die Anlagen höchst effizient zu betreiben. Außerdem müsse angesichts des zunehmenden globalen Wettbewerbs die Belastung der stromverbrauchenden Wirtschaft durch eine Härtefallklausel, die den Namen auch verdient, wie etwa beim Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, begrenzt werden. Die Degression der Fördersätze müsse zudem erheblich stärker ausfallen als bisher vorgesehen. Welche Branchen und Anlagenbetreiber in Deutschland hätten schon eine staatlich garantierte Investitionssicherheit von 20 Jahren?

Die erneuerbaren Energien müssen nach Ansicht des VIK-Vorsitzenden erheblich schneller wettbewerbsfähig werden als bisher prognostiziert, sonst seien sie nicht einmal im Ansatz ein ernsthafter und belastbarer Teil-Ersatz für konventionelle Energieträger. Nur mit Ausschreibungen komme es zu einem Wettbewerb der besten Anlagen um die besten Standorte, begleitet von einem starken technischen Fortschritt, der gewährleistet, dass mit geringeren finanziellen Mitteln als heute mehr Windstrom als zurzeit erzeugt werden könne.

Es kann nicht sein, dass Trittin zum Totengräber der energieintensiven Wirtschaft in Deutschland wird, so Wolf weiter.

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