Vielfalt in Gefahr: Verbände drängen auf zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk

(Berlin) - Zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat ein Bündnis aus Umwelt- und Wohlfahrtsverbänden sowie Gewerkschaften eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Darin betonen die Organisationen die Bedeutung der Reformen, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftssicher, nachhaltig und vielfältig weiterzuentwickeln. Zugleich zeigen sie sich besorgt über die geplanten Einschnitte und Beschränkungen für die Öffentlich-Rechtlichen, die die Staatsvertragsentwürfe der Ministerpräsident*innen vorsehen. Diese ließen bislang keine klare Zielvorstellung für einen besseren Rundfunk erkennen.

Dazu kommentiert NABU-Vizepräsidentin Petra Wassmann:
“Gerade die Biodiversitäts- und die Klimakrise bedürfen einer seriösen und auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhenden Berichterstattung, die auch regionale Beispiele verbreitet. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist hierbei eine tragende Säule unserer Demokratie. Um seinem verfassungsrechtlich gesicherten Auftrag nachkommen zu können, muss er kontinuierlich gestärkt und weiterentwickelt werden. Die vorgelegten Reformvorschläge werden diesem Anspruch jedoch nicht gerecht. Im Gegenteil: Weitrechende Programmstreichungen bedrohen die publizistische Vielfalt und reduzieren das – gerade für junge Menschen bedeutsame – Informations- und Bildungsangebot. Um den Nutzen und die Relevanz der Öffentlich-Rechtlichen für unsere Gesellschaft auch in Zukunft zu sichern, gilt es die Reformpläne nun dringend nachzubessern.”

Nicht zuletzt habe der öffentlich-rechtliche Rundfunk zurecht den Anspruch auf eine angemessene Finanzierung. Hierfür dürfe die Möglichkeit für Beitragserhöhungen – auch im Sinne der Rundfunkfreiheit – nicht per se ausgeschlossen werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU), Charitéstr. 3, 10117 Berlin, Telefon: 030 284 984-0