Verteidigungsminister Scharping stellte sich kritischen Fragen

(Bad Neuenahr) - Mit Spannung erwartet wurde von den Delegierten und Gästen der 16. Hauptversammlung des Deutschen BundeswehrVerbandes in Bad Neuenahr die Rede von Verteidigungsminister Rudolf Scharping. Zum Abschluss der fünftägigen Hauptversammlung des Verbandes setzte sich der Minister mit der Finanzierung der Streitkräfte, den Kernaufgaben der Bundeswehr, den Auslandseinsätzen, aber auch mit den sozialen Rahmenbedingungen der Soldaten und ihrer Familien auseinander und erlebte in der anschließenden Diskussion nach Beobachtung von Medienvertretern ein "Wechselbad von Beifall und Murren". Skeptisch bewerteten Diskussionsteilnehmer insbesondere Ausführungen des Ministers zur Nachwuchsgewinnung und Besoldung. Bei den Bewerberzahlen seien keine Rückgänge, sondern ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen, sagte Scharping.

Nach Angaben Scharpings könne die Bundeswehr weit über das Jahr 2002 hinaus mit zusätzlichen Finanzmitteln rechnen. Er gehe davon aus, dass die zunächst nur für das kommende Jahr vereinbarte Summe von 1,5 Milliarden Mark "deutlich" über 2005 hinaus fließen werde. Das zusätzliche Geld für die Bundeswehr kommt aus dem Antiterror-Paket, das die Bundesregierung nach den Anschlägen vom 11. September vereinbart hatte. Die 1,5 Milliarden Mark sollen nach Auskunft von Scharping im nächsten Jahr noch im Einzelplan 60 "Allgemeine Finanzverwaltung" geführt und dann in den Verteidigungshaushalt übertragen werden.

Scharping wies weiter darauf hin, dass durch eine engere Zusammenarbeit mit der Industrie weitere beträchtliche Einsparungen möglich seien. Diese Milliarden kämen dann den Streitkräften zugute. Er kündigte "dringend notwendige" Investitionen in der gesamten Informationstechnik der Bundeswehr an und verwies auf die Anstrengungen des Dienstgebers, ausscheidende Soldaten auf Zeit für Zivilberufe zu qualifizieren und deren zivilberufliche Perspektiven auszubauen. Scharping räumte ein, dass angekündigte Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes wie Besoldungsverbesserungen, mit Verzögerung auf den Weg gebracht worden seien.

Mit dem DBwV-Bundesvorsitzenden Bernhard Gertz hatte Scharping zuvor ein Gespräch über den Verteidigungshaushalt, die Versorgung der Berufssoldaten und die Schwerpunkte der Hauptversammlung geführt. Scharping versicherte vor den Delegierten, dass er schon deshalb gern zur Versammlung des BundeswehrVerbandes gekommen sei, weil er "auf dem Dienstweg" nicht alles vollständig erfahre. Er betonte, an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Interessenvertretung interessiert zu sein. Auf dem eingeschlagenen Weg der Bundeswehr-Reform sei ihm die Unterstützung durch den DBwV wichtig. Damit stieß er bei den Versammlungsteilnehmern auf offene Ohren. Bernhard Gertz gab in seiner Erwiderung dem Minister mit auf den Weg, dass das Dienstrecht dem dramatisch veränderten Berufsbild und den deutlich gewachsenen Gefahren der Soldaten angepasst werden müsse.

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