Verteidigungsminister Franz Josef Jung auf der 17. Hauptversammlung des DbwV / Am Stationierungskonzept wird nicht gerüttelt

(Berlin) - "Der Deutsche BundeswehrVerband ist ein wichtiger Partner für die politische und die militärische Führung", betonte der neue Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Donnerstag, 1. Dezember 2005, in seiner Festrede zur 17. Hauptversammlung des DBwV in Berlin. Jung versprach Unterstützung bei der vom Verband geforderten Verbesserung von sozialen Rahmenbedingungen für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
"Sie müssen mit dem Transformationsprozess Schritt halten." Bei allen Sparzwängen der Regierung dürfe es Sonderopfer für Soldaten nicht geben.

"Auf die Angehörigen der Bundeswehr kommen ständig neue Belastungen und Anforderungen zu." Es bestehe für die Verantwortlichen in der Politik aber auch die Verpflichtung, die sozialen Leistungen anzupassen bzw. zu verbessern, sagte Jung. Es gelte, Kontinuität zu gewährleisten und fortzuentwickeln.
Am Stationierungskonzept werde nicht gerüttelt, die Soldaten hätten Anspruch auf Verlässlichkeit. "Die Wehrpflicht wollen wir erhalten, weil sie mit zu den positiven Grundlagen der Bundeswehr gehört." Er beobachte allerdings mit Sorge, dass die Zahl der eingezogenen Grundwehrdienstleistenden immer geringer werde, da könne von Wehrgerechtigkeit kaum noch die Rede sein.

Minister Jung unterstützt die Forderung des Verbandes nach einer spezifischen Besoldungsordnung für Soldaten. Der Dienst der Soldaten unterscheide sich eklatant von anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes. "Wir wollen eine Lösung, die der sozialen und beruflichen Situation konkret entspricht." Verantwortung müsse die Politik auch gegenüber Soldaten zeigen, die im Einsatz verletzt würden. Er werde ebenso prüfen lassen, ob für versehrte Soldaten eine Weiterbeschäftigung in den Streitkräften gewährleistet werden könne. Die Bundeswehr, das habe bereits sein Vorgänger Peter Struck festgestellt, habe für diese Soldaten eine besondere Fürsorgepflicht. Für eine gesetzliche Regelung hatte sich am Tag zuvor in seiner Rede vor den Delegierten des DBwV auch der Generalinspekteur, General Wolfgang Schneiderhan, stark gemacht.

"Minister Jung hat eine Vielzahl von Themen angesprochen, die auch uns bewegen", lobte Bundesvorsitzender Oberst Bernhard Gertz.

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Deutscher BundeswehrVerband e.V. (DBwV) Wilfried Stolze, Pressesprecher Schönhauser Allee 59, 10437 Berlin Telefon: (030) 80470330, Telefax: (030) 80470350

(tr)