Verteidigungsetat 2002: Bundeswehrreform gescheitert

(Bonn) - Auf harte Kritik des DBwV stößt der am 13. Juni 2001 vom Kabinett verabschiedete Verteidigungsetat 2002. "So wird die massive Unterfinanzierung der Streitkräfte deutlich verschärft", sagt der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz. Obwohl die geplanten Strukturziele schon mit den verfügbaren Haushaltsmitteln nicht seriös finanziert seien, sehe der Entwurf eine weitere Etatabsenkung in Höhe von 300 Millionen Mark vor. "Damit ist die Bundeswehrreform gescheitert, und hinsichtlich der eingegangenen internationalen Bündnisverpflichtungen muss Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping beim nächsten Nato-Gipfel den Offenbarungseid leisten."

"Die Erwartungen des Ministers," so Gertz, "aus Verkaufserlösen, Effizienzgewinnen und Einsparungen zusätzliche Milliarden zu erwirtschaften, sind auf Sand gebaut". Selbst bei günstigerer Entwicklung hätten die Menschen in den Streitkräften das Nachsehen, denn zusätzliches Geld solle ausschließlich in notwendige Investitionen fließen. Der Personalhaushalt, seit Anfang der 90er Jahre auf gleichem Niveau, sei völlig unzureichend ausgestattet, um die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften zu finanzieren. Die Lage sei prekär, der Bundeswehr liefen die Leute weg, qualifizierter Nachwuchs sei nur schwer zu gewinnen.

Gleiches gelte für den Abbau der strukturellen Überhänge bei Offizieren und Unteroffizieren. Die von der Bundesregierung in diesem Zusammenhang auf den Weg gebrachten Gesetzesvorhaben blieben weit hinter den Versprechungen zurück, die die Regierung und Minister Scharping seit Monaten gemacht haben.

Ohne Anschubfinanzierung bleibe die Bundeswehrreform Makulatur. Der Etat des Verteidigungsministers müsse auf 50 Milliarden Mark aufgestockt werden, um die mit der Umstrukturierung verbundenen ernormen Probleme bei Personal und Material bewältigen zu können.

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