Vermittlungsausschuss: „Junge Ärzte“ im Hartmannbund verurteilen die Entscheidung zum Arbeitszeitgesetz / Humane Arbeitszeiten im Krankenhaus gefordert

(Berlin) - Als „unhaltbaren Skandal“ bezeichnet Dr. Uwe Mauz, Vorsitzender der „Jungen Ärzte“ im Hartmannbund, das Herausschieben der Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes. Nach Beschluss des Vermittlungsausschusses soll die Neuregelung, die eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden und eine tägliche Mindestruhezeit von 11 Stunden vorsieht, nicht wie geplant zum 1. 1. 2004 greifen. Obwohl die Novellierung bereits durch das EuGH-Urteil vom Oktober 2000 nötig wurde, wird eine Umsetzung nun erst ab 2006 geplant.

„Der Hartmannbund hat in den vergangenen drei Jahren immer wieder auf die Notwendigkeit der Umsetzung des EuGh-Urteils hingewiesen. Es kann nicht sein, dass der so genannte „enge“ Zeitrahmen nun ein Hindernis für die Verankerung der Richtlinie im deutschen Gesetz sein soll“, kritisiert Mauz. „Es müssen längst Konzepte zur Umsetzung und Finanzierung vorliegen. Die Finanzmisere der Krankenhäuser darf nicht länger auf dem Rücken von Ärzten und Patienten ausgetragen werden. Wir brauchen endlich die lange versprochenen humanen Arbeitszeiten, sonst gehen dem deutschen Gesundheitssystem die Ärzte aus!“

Den Aufschub des Gesetzvorhabens verurteilt der Hartmannbund als Willkür und lehnt ihn vehement ab. Nun kommt es jedoch darauf an, Anreize zu schaffen, dass sich die Häuser trotz Rechtslage um humane Arbeitsbedingungen bemühen. Der Hartmannbund wird dies mit seiner Auszeichnung „Mitarbeiterfreundliches Krankenhaus“ Anfang nächsten Jahres tun. „Jetzt gilt es, diejenigen Häuser zu unterstützen, die nachweisbar und konkret an der Einführung neuer Arbeitszeitmodelle arbeiten. Sonst wiederholt sich das heutige Szenario bei Ablauf der nächsten Frist und in der Zwischenzeit geschieht gar nichts,“ warnt der Vorsitzende der „Jungen Ärzte“ im Hartmannbund.

Quelle und Kontaktadresse:
Hartmannbund - Verband der Ärzte Deutschlands e.V., Hauptgeschäftsstelle Schützenstr. 6A, 10117 Berlin Telefon: 030/2062080, Telefax: 030/20620829