Verlängerung KUG: Wichtiges Signal für Beschäftigte

(Berlin) - Der DGB begrüßt die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. Dazu der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann:
"Gut, dass sich der Koalitionsausschuss auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes verständigt hat. Das ist ein wichtiges Signal für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land.
Die im Koalitionsausschuss beschlossene Verlängerung mit den vereinfachten Zugangsregelungen dient der weiteren Stabilisierung des Arbeitsmarktes und der Sicherung zahlreicher Arbeitsplätze. So bleibt für die betroffenen Unternehmen und ihre Beschäftigten in der Krise weiterhin die Brücke in bessere Zeiten bestehen. Das alles ist auch ein Erfolg der Gewerkschaften, denn dafür haben wir uns in den letzten Wochen gezielt eingesetzt.

Positiv ist für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch, dass Arbeitsminister Heil die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87 Prozent verteidigt hat. Das gibt Planungssicherung und federt soziale Härten ab. Ebenso bleiben die derzeit geltenden Steuererleichterungen für tarifvertraglich geregelte Arbeitgeberzuschüsse auf das Kurzarbeitergeld auch im nächsten Jahr erhalten.
Nun kommt es darauf an, den Pandemieverlauf und die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt weiterhin genau zu beobachten und immer wieder neu zu bewerten, um sich spätestens im Sommer nächsten Jahres auf eine weitere Verlängerung der Maßnahme zu verständigen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften haben ein wachsames Auge darauf, dass bei Bedarf frühzeitig nachgebessert wird.

Um die Möglichkeiten einer aktiven Arbeitsmarktpolitik weiterhin zu sichern, ist es richtig, dass der Bundesagentur für Arbeit ein Bundeszuschuss gewährt wird. Sie muss schuldenfrei und handlungsfähig bleiben, denn nicht alle werden die Krise unbeschadet überstehen.
Die Arbeitgeber sind nun gefordert, insbesondere in dem vom Strukturwandel besonders betroffenen Branchen Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen sicherzustellen.
Angesichts der öffentlichen Kritik von sogenannten Sachverständigen war es wichtig, dass die Bundesregierung mit der Verlängerung der Regelungen zum KUG Handlungsfähigkeit bewiesen hat."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Nora Neye, Referentin Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin Telefon: (030) 24060-0, Fax: (030) 24060-324