Verkauf nicht zugelassener Pflanzenschutzmittel: Meyer fordert Harmonisierung in der EU
(Berlin) - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) und seine Mitgliedsunternehmen verurteilen den Verkauf von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland, die hier nicht zugelassen sind. DRV-Generalsekretär Dr. Rolf Meyer weist jedoch jegliche pauschalen Schuldzuweisungen zurück. Bei den elf festgestellten Verstößen handelt es sich um vier eigenständige Unternehmen, die Mitglied im DRV sind. Diese Unternehmen werden das Fehlverhalten konsequent verfolgen und ahnden.
Die dem DRV angeschlossenen Warengenossenschaften handeln verantwortungsvoll und setzen seit Jahren Maßnahmen zur Einhaltung der komplexen rechtlichen Vorgaben um. Dazu gehören Restriktionen in ihren Warenwirtschaftssystemen und detaillierte interne Regelungen zur Abgabe von Pflanzenschutzmitteln. Dabei werden nicht nur Zulassungsregelungen beachtet, sondern auch Bestimmungen für den Gefahrguttransport und zum Umgang mit Chemikalien. Im Frühjahr 2006 haben sich die Warengenossenschaften an einer sehr erfolgreichen Rücknahme- und Entsorgungsaktion für nicht mehr zugelassene Pflanzenschutzmittel beteiligt.
Dr. Meyer kritisiert in diesem Zusammenhang erneut die unzureichende Harmonisierung innerhalb der EU: Trotz Binnenmarkt und freiem Warenverkehr ist die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln noch immer national geregelt. Viele Pflanzenschutzmittel, die in Deutschland nicht zugelassen sind, dürfen in anderen Mitgliedstaaten uneingeschränkt vertrieben und angewendet werden. Erhebliche Mehrwertsteuerdifferenzen zwischen Deutschland und den Nachbarstaaten schaffen zusätzliche Anreize für einen Bezug von Pflanzenschutzmitteln aus dem Ausland. Der DRV warnt seit vielen Jahren vor den hieraus entstehenden Risiken und fordert von der Politik endlich verstärkte Anstrengungen zur Harmonisierung.
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