VDV fordert Regionalisierung der Verantwortung für regionales Schienennetz

(Köln) - Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) fordert die schrittweise Regionalisierung der Entscheidungs- und Finanzierungsverantwortung für die regionale Eisenbahninfrastruktur. Ziel ist es, den Ländern diese Verantwortung für die Netzbestandteile abseits der überregionalen Infrastruktur zu übertragen. Durch die Schaffung einer eigentümerunabhängigen Finanzierungsgrundlage und klare Entscheidungskompetenzen sollen sie die Sicherung und Entwicklung der regionalen Eisenbahninfrastruktur gewährleisten können. Zudem erwartet der VDV hierdurch einen effizienteren Einsatz öffentlicher Mittel.

„Da die Länder nah bei den Kunden und Verkehrsunternehmen agieren, sind sachgerechte Lösungen zu erwarten“, so VDV-Präsident Günter Elste. „Die Situation des regionalen Schienennetzes ist äußerst besorgniserregend. Kann der Substanzverlust nicht unverzüglich gestoppt werden, wird der Wirtschaftsstandort Deutschland dauerhaft Schaden nehmen.“

Mit der angestrebten Regionalisierung erhofft sich der VDV die Gleichbehandlung aller regionaler Infrastrukturen, ganz gleich ob diese von bundeseigenen oder nichtbundeseigenen Eisenbahnen betrieben werden. Ähnlich wie bei der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) sowie entsprechender Regelungen in der Schweiz soll der Betrieb der Infrastruktur weiterhin unternehmerische Aufgabe bleiben. Allerdings sollen die Länder mit den Infrastrukturunternehmen klare Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen abschließen. Auch sollen Pachtlösungen eine größere Bedeutung erhalten.

Die aktuelle Situation der regionalen Eisenbahninfrastruktur in Deutschland ist durch Kapazitätsverminderungen, Geschwindigkeitsreduzierungen und durch eine stark zunehmende Zahl von Infrastrukturstilllegungen gekennzeichnet. Allein seit Anfang 2000 sind in Deutschland ca. 4.500 Kilometer regionale Eisenbahnstrecken stillgelegt worden. Für weitere 1.700 Kilometer laufen derzeit Stilllegungsverfahren nach § 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG). Besonders betroffen sind nur durch den Güterverkehr genutzte regionale Eisenbahninfrastrukturen (Strecken sowie weitere Anlagen). Da die kontinuierliche Netzschrumpfung nicht zur Konsolidierung des verbleibenden Netzes führt, sind inzwischen auch Strecken mit Taktverkehren des SPNV betroffen.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Stephan Anemüller, Fachstellenleiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Eisenbahnverkehr Kamekestr. 37-39, 50672 Köln Telefon: 0221/57979-0, Telefax: 0221/514272