VDV begrüßt Fortschritte bei Sicherheitsbescheinigungen für Eisenbahnen

(Köln) - Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt, dass das Bundesverkehrsministerium (BMVBS) und das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) bei der Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen nach neuem europäischen Standard ein lösungsorientiertes Vorgehen angekündigt haben. Die Bescheinigungen nach altem Recht sind bis Ende 2010 befristet. Über 300 Neuanträge wurden bereits von Eisenbahnverkehrsunternehmen gestellt. Bisher hatte das EBA erst 18 neue Bescheinigungen ausgestellt. "Wir begrüßen es, dass das Bundesverkehrsministerium und das Eisenbahn-Bundesamt erkannt haben, dass hier ein großer Druck auf den Unternehmen lastet, deren Anträge bisher unbearbeitet sind," sagte VDV-Hauptgeschäftsführerin Dr.-Ing. Claudia Langowsky. "Die Zusicherung, dass alle Anträge bis Jahresende bearbeitet werden, war überfällig," so Langowsky. "Es ist dabei ein erfreulich pragmatischer Ansatz, jenen Eisenbahnverkehrsunternehmen, die einen bestätigten Eisenbahnbetriebsleiter haben, zunächst eine befristete Sicherheitsbescheinigung auszustellen. Wir gehen deshalb davon aus, dass die Kontinuität des Eisenbahnbetriebs in Deutschland auch zum Jahreswechsel 2010/11 sichergestellt ist", ergänzt Langowsky.

Durch die Beschlüsse auf europäischer Ebene Ende Februar und die jüngst veröffentlichten Erläuterungen zum 'Leitfaden des Eisenbahn-Bundesamtes' sei nun offensichtlich Bewegung in die Angelegenheit gekommen. "Die Einigung auf europäischer Ebene für eine Übergangslösung fußt auf der inhaltlichen Aufbereitung des Themas durch die europäischen Eisenbahnverbände", erklärte Langowsky. Der VDV habe hier maßgeblich mitgewirkt, so Langowsky weiter. Kernelemente der europäischen Übergangslösung sind eine sogenannte "Selbsterklärung der Halter" zu ihrem Instandhaltungssystem und die gegenseitige Anerkennung der 'nationalen' Instandhaltungsnormen für Güterwagen.

Die neuen Sicherheitsbescheinigungen ermöglichen den Eisenbahnverkehrsunternehmen in Deutschland, am grenzüberschreitenden europäischen Eisenbahnbetrieb teilzunehmen. Der VDV kündigte an, weiterhin in Kontakt mit dem BMVBS, dem EBA und den europäischen Institutionen zu bleiben, um die letzten noch in Teilbereichen bestehenden Probleme auf dem Weg zur Erteilung der Sicherheitsbescheinigungen aus dem Wege zu räumen.

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(mk)