VDR-Geschäftsführer Ruland zu den Rentenvorschlägen der " Rürup-Kommission"
(Frankfurt am Main) - Zu den am 24. April verabschiedeten Vorschlägen der Arbeitsgruppe " Rentenversicherung" der Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme sieht der Geschäftsführer des VDR, Prof. Dr. Ruland, einen möglichen Weg, um innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung den demographischen Veränderungen Rechnung zu tragen. Ruland, der der Arbeitsgruppe selbst angehört, betont aber, dass eine Reihe der Vorschläge, die wegen veränderter Annahmen notwendig geworden sind, noch einer weiteren Konkretisierung bedürfen.
Ruland begrüßt ausdrücklich, dass die Arbeitsgruppe einen Systemwechsel zur steuerfinanzierten Grundrente wegen der damit verbundenen weitreichenden Probleme ausdrücklich ablehnt. Er teilt zudem die Auffassung der Arbeitsgruppe, dass eine Differenzierung der Rentenanpassung nach der Rentenhöhe, eine Differenzierung der Beiträge und/ oder der Rentenhöhe in der Rentenversicherung nach der Kinderzahl oder eine Differenzierung des abschlagsfreien Rentenzugangsalters nach der Anzahl der Beitragsjahre nicht sinnvoll ist. Auch unterstützt er die Arbeitsgruppe ausdrücklich in der Auffassung, dass die Schwankungsreserve in der gesetzlichen Rentenversicherung wieder anzuheben ist, sofern dies bei einer Belebung der konjunkturellen Entwicklung ohne einen Anstieg des Beitragssatzes möglich ist.
Bereits in der Vergangenheit hatte der VDR darauf hingewiesen, dass, wenn die Lebenserwartung weiter steigt worauf die Kommission hingewiesen hat -, auf lange Sicht eine Anhebung der Regelaltersgrenzen notwendig werden kann, um eine starke Absenkung des Rentenniveaus oder einen noch stärkeren Anstieg des Beitragssatzes zu vermeiden. Zunächst muss aber auch eine weitere Anhebung des tatsächlichen Rentenalters erreicht werden. "Dabei ist es entscheidend, auch in den Unternehmen die Rahmenbedingen dafür zu schaffen, dass ältere Arbeitnehmer wirklich länger im Erwerbsleben verbleiben können. Nur wenn eine deutlich stärkere Erwerbsbeteiligung der älteren Menschen gelingt, macht eine Anhebung der Regelaltersgrenze über das 65. Lebensjahr hinaus Sinn", so Ruland.
Auch teilt der VDR-Geschäftsführer die Auffassung, dass die geltende Rentenanpassungsformel überarbeitet werden sollte. Der vorgeschlagene Faktor ist ein Lösungsansatz, um den Beitragssatzanstieg langfristig zu begrenzen. Er bedarf aber noch weiterer Konkretisierung. Aus Rulands Sicht erscheint es notwendig, die künftigen Rentenanpassungen anhand der Entwicklung der versicherungspflichtigen Einkommen vorzunehmen.
Ruland geht davon aus, dass die Vorschläge Basis für eine Rentenreform sein könnten, die von den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien mitgetragen werden kann.
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