VDEW zum europäischen Aktionsplan für Energieeffizienz / Energiesparen ist ein europäisches Thema für alle Bereiche / Marktgerechte Anreize für Energieunternehmen machen staatliche Eingriffe überflüssig

(Berlin) - "Die Energiebranche teilt die Einschätzung der Kommission, dass beim Thema Energiesparen alle Bereiche vom Verbraucher über den Gebäude- und Verkehrsbereich bis hin zur Energiewirtschaft gefordert sind. Nur so ist das Ziel des Aktionsplans, in der Europäischen Union zusätzlich 20 Prozent des Energieverbrauchs bis zum Jahr 2020 einzusparen, auch zu erreichen." Das erklärte Eberhard Meller, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), zum vorgelegten Aktionsplan für Energieeffizienz der Europäischen Kommission. Dieser verdeutliche, dass Energiesparen durch Effizienzfortschritte nicht allein ein nationales, sondern ein übergeordnetes, europäisches Thema sei.

Die Energiebranche unterstütze die Kommission, die zusätzliche Steigerung der Energieeffizienz insbesondere mit einem Bewusstseinswandel in der Gesellschaft vorantreiben zu wollen. "Es ist auch ein richtiger Schritt der Kommission, zunächst alle Möglichkeiten bestehender EU-Gesetzgebung für mehr Energieeffizienz auszuschöpfen und weiterzuentwickeln", betonte der VDEW-Hauptgeschäftsführer. Ergänzend könnten dann neue Instrumente und Maßnahmen eingesetzt werden.

Kritik übt der VDEW an einzelnen Punkten des Aktionsplanes, bei denen staatliche und marktgetriebene Entwicklungen vermischt würden. "Wenn mehr marktgerechte Anreize für die Energieunternehmen zur Förderung der Energieeffizienz bestehen, dann werden weitere staatliche Eingriffe überflüssig. Die von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen müssen deshalb auch den marktwirtschaftlichen Gegebenheiten angepasst werden", sagte Meller. Ansonsten werde der Aufwand für die Unternehmen zu groß und die volkswirtschaftliche Kostenbelastung zu hoch.

So sieht die Energiebranche die Idee der Kommission, Fonds zur Förderung von Energieeffizienz einzurichten, skeptisch: "Es sollten eher Förderinstrumente zum Einsatz kommen, die die Marktentwicklung für Energiedienstleistungen fördern", erläuterte der VDEW-Hauptgeschäftsführer. Ausdrücklich begrüßt der Verband die Absicht der Kommission, die Stromwirtschaft an der Umsetzung des Aktionsplanes zum Beispiel bei der Erarbeitung von "best practices" für effizienten Kraftwerksbetrieb zu beteiligen.

Die Ausweitung der Kompetenzen der Regulierungsbehörden auf effizienzsteigernde Maßnahmen für den ganzen Sektor der Energieumwandlung vermische hingegen Kompetenzen. "Die Regulatoren sind für die Überwachung und Ausgestaltung des Netzzugangs zuständig, nicht aber für den Markt für Energieeffizienz", so Meller abschließend.

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