VDEW und VDN zum Vorschlag der Bundesnetzagentur: Anreizregulierung geht in die falsche Richtung / Energiebranche wird weiter konstruktive Vorschläge machen

(Berlin) - "Wenn die Anreizregulierung nach dem Modell der Bundesnetzagentur umgesetzt wird, droht sie zu scheitern. Denn sie entspricht nicht den Vorgaben des Gesetzgebers." Das erklärte Eberhard Meller, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) in Berlin zum heute (30. Juni 2006) vorgestellten Modell der Bundesnetzagentur. In einigen entscheidenden Punkten seien die falschen Ansätze gewählt worden. "Immerhin hat die Bundesnetzagentur ein Detail geändert, damit die geplanten, drastischen Initialabsenkungen der Erlöse nicht gleich zu Beginn der Anreizregulierung gelten", so Konstantin Staschus, Geschäftsführer des Verbandes der Netzbetreiber - VDN - beim VDEW. Trotzdem zeige sich bei den übrigen Vorschlägen weiterhin ein falsches Grundverständnis über die zeitliche Wirkung der Anreizregulierung.

"Erst müssen Anreize für die Netzbetreiber gesetzt werden. Durch eine gesteigerte Effizienz sollen sie profitabler werden können", sagte Staschus weiter. Damit könnten die Netzkosten sinken. Dies wirke sich in wenigen Jahren auch positiv für die Kunden in Form von sinkenden Netzentgelten aus. "Wenn im Benchmarking ein Netzbetreiber als besonders ineffizient identifiziert wird, kann er seine Kosten steiler senken als andere. Er hat nämlich mehr Möglichkeiten als andere, seine Effizienz zu verbessern", erläuterte Staschus. Aber er könne sie nicht von heute auf morgen senken. Sowohl Tarifverträge als auch die Struktur langlebiger Betriebsmittel wie Kabel und Transformatoren stünden dagegen.

"Die Netzagentur zäumt das Pferd von hinten auf und kümmert sich zu wenig darum, dass die von ihr gesetzten Effizienzvorgaben auch tatsächlich von den Netzbetreibern erreicht werden können", kritisierte VDEW-Hauptgeschäftsführer Meller. Angesichts der langen Lebensdauer der Betriebsmittel in der Elektrizitätswirtschaft könnten die Unternehmen nur durch den Stopp der Investitionen und den Abbau von Arbeitsplätzen die angestrebte Senkung der Netzentgelte umsetzen. "Dies gefährdet die Infrastruktur der Strombranche, Investitionen, Arbeitsplätze und längerfristig auch die Versorgungsqualität", sagte Meller.

Grundsätzlich seien in einigen entscheidenden Punkten die falschen Ansätze gewählt worden, damit die Anreizregulierung auch funktionieren könne, lautet die Kritik von VDEW und VDN. Die Energiebranche werde jedoch weiter konstruktiv am Prozess zur Schaffung einer funktionsfähigen Anreizregulierung mitwirken. "Die Strombranche hat ein existenzielles Interesse an einer funktionierenden Anreizregulierung, die den Vorgaben des Gesetzgebers entspricht", so die Verbände abschließend.

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