VDEW und BGW zu Ergebnissen des Energiegipfels: Energieprogramm muss mit realistischen Annahmen entwickelt werden / Energiebranche weist auf noch immer ausstehende Entscheidungen hin

(Berlin) - "Die Energiegipfel waren von großer Bedeutung für die Diskussion über ein tragfähiges Energieprogramm für Deutschland. Unter der Führung der Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es zu einem offenen und konstruktiven Dialog gekommen. Jedoch fehlt es nach wie vor an einer ausgewogenen Positionierung zwischen einer umweltpolitisch und volkswirtschaftlich verträglichen Ausrichtung der zukünftigen Energiepolitik. Es ist jetzt entscheidend, dass die Bundesregierung mit realistischen Annahmen weiter arbeitet und daraus ein Energieprogramm bis Ende des Jahres entwickelt wird." Das erklärten der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) und der Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft (BGW) nach dem dritten Energiegipfel in Berlin in einer ersten Stellungnahme.

"Beide Branchen unterstützen die Bundesregierung bei ihren Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien."

Darüber hinaus begrüßten VDEW und BGW die klare Aussage der Bundeskanzlerin, dass eine eigentumsrechtliche Entflechtung von Erzeugung und Netzen in Deutschland kein geeignetes Wettbewerbsinstrument sei.

Voraussetzung für den Erfolg umwelt- und klimapolitischer Maßnahmen in der Gas- und Stromwirtschaft sei außerdem, dass die Investitionsfähigkeit auch mit dem Ziel des Klimaschutzes erhalten bleibt. Insbesondere müsse die geplante Anreizregulierung so ausgestaltet werden, dass sich Investitionen auch in Zukunft rechnen und die Unternehmen nicht wegen mangelnder Machbarkeit in ihrer Existenz gefährdet werden.

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