Trendwende beim BAföG verpasst / Bundesstudierendenvertretung kritisiert Unwirksamkeit von BAföG-Änderungen (#bafoeg)

(Berlin) - Am 30. Januar wird das Bundeskabinett den Entwurf zum neuen Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beraten. Bereits im Vorfeld lässt die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünenfraktion im Bundestag Zweifel an der Wirksamkeit aufkommen.

So ergibt die Anfrage, dass zwischen 2014 und 2017 insgesamt ca. 180.000 Schüler*innen und Student*innen aus der BAföG-Förderung rausgefallen sind. Dieser Abwärtstrend wird sich 2018 und 2019 fortsetzen, denn geplante Änderungen treten erst zum Wintersemester 2019/2020 in Kraft. "Obwohl heute so viele Menschen wie nie zuvor studieren, werden immer weniger durch das BAföG unterstützt. Studieren ist heute ein Armutsrisiko, dazu trägt auch die immer größer werdende Belastung durch steigende Mieten bei. Mit der BAföG-Novelle muss das endlich beendet werden. Parallel bedarf es jedoch auch weiterer Instrumente, wie Wohnheimbauten und eine funktionierende Mietpreisbremse", fordert Ronja Hesse, Vorstandsmitglied beim freien Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs).

Doch damit diese Forderung wirksam wird, sind Nachbesserungen am aktuellen Entwurf notwendig. Die Antwort der Bundesregierung ergibt, dass durch den neuen Entwurf nur 35.000 zusätzliche Förderungen entstehen würden. Damit würden die Gefördertenzahlen hinter dem Stand von vor fünf Jahren zurückbleiben. In seiner Stellungnahme zum BAföG-Änderungsgesetz hebt der fzs hervor, dass die Änderungen zu spät erfolgen, zu gering ausfallen und zu wenigen Student*innen zu Gute kommen.

"Anja Karliczek nimmt sehenden Auges historische Tiefstände bei der BAföG-Förderung hin. Wir brauchen endlich ein angehörigenunabhängiges BAföG, das die tatsächlichen Bedarfe berücksichtigt. Damit die Änderungen wirksam werden und zu mehr Förderungen führen, muss die Bildungsministerin endlich zeigen, dass ihr Bildung auch etwas wert ist", so Marcus Lamprecht, ebenfalls Vorstandsmitglied des fzs.

Quelle und Kontaktadresse:
freier zusammenschluss von studentInnenschaften e.V. (fzs) Ronja Hesse, Pressestelle Wöhlertstr. 19, 10115 Berlin Telefon: (030) 27874094, Fax: (030) 27874096