Strukturprobleme im Verteidigungshaushalt lösen

(Berlin) - Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) setzt sich für langfristige Perspektiven und Investitionsschwerpunkte in den Planungen für den Verteidigungshaushalt ein. "Deshalb begrüßen wir mit Nachdruck das Bekenntnis der Bundesregierung zu den großen europäischen Kooperationsprogrammen und die am 5. Dezember von Bundesverteidigungsminister Struck vorgestellten Entscheidungen für die A400M sowie die Eurofighter-Bewaffnung Meteor und Iris-T. In diese Programme kommt jetzt Planungssicherheit. Das ist für die Industrie von größter Bedeutung," erklärte BDLI-Präsident Rainer Hertrich.

Für den BDLI sind die von Verteidigungsminister Struck genannten Leitlinien für Ausrüstung und Beschaffung richtungsweisend. Denn damit erhalte wirtschaftliche Effizienz den Stellenwert, der für die Modernisierung der Bundeswehr unverzichtbar ist. Allerdings betrachtet der Branchenverband, dem 130 Hersteller und mittelständisch strukturierte Ausrüstungsunternehmen angehören, die Auswirkungen der angekündigten Stückzahlreduzierungen mit Sorge.

Dabei habe die Industrie vor dem Hintergrund der schlechteren wirtschaftlichen Ausgangslage und der schwierigeren Haushaltssituation Deutschlands Verständnis für die finanzielle Zwangslage der Bundesregierung. In dieser Situation würden umso mehr langfristige Perspektiven in der Investitionsplanung wie auch bei den Haushaltsansätzen für Forschung und Entwicklung im Einzelplan 14 benötigt, unterstrich Hertrich. "Die von Verteidigungsminister Struck erteilten Prüfaufträge an die Bundeswehrführung sind jedoch ein wichtiger Schritt in diese Richtung."

Um die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, die neuen Aufgaben bewältigen zu können und die Fähigkeitslücke zwischen den europäischen und hier insbesondere den deutschen Streitkräften und den USA nicht weiter zu vergrößern, benötige die Bundeswehr größere Spielräume für Investitionen durch eine Senkung der hohen laufenden Kosten. "Wenn über die verteidigungspolitischen Richtlinien und über Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr diskutiert wird, sollte auch die Diskussion über die Strukturen der Bundeswehr nicht ausgeklammert werden," so Hertrich.

Auch in der Bevölkerung gebe es nach den jüngst veröffentlichen Untersuchungen des Meinungsforschungsinstituts Allensbach eine klare Mehrheit, die für eine gute Ausrüstung der Bundeswehr und eine starke wehrtechnische Industrie plädiert. Zudem habe die Weizsäcker-Kommission vor Jahren bereits den Weg in die richtige Richtung gewiesen.´"Diese Entscheidungen treffen Bundesregierung und Bundestag. Wir stehen ihnen in diesen Fragen als Gesprächspartner gern zur Verfügung - vor allem aber mit unseren industriellen Fähigkeiten und Kapazitäten," bot Hertrich an.

Bei den aktuell diskutierten Beschaffungsprojekten handelt es sich fast ausnahmslos um multinationale Vorhaben mit europäischen Partnern. Deutschland ist europäisches Kernland und die wichtigste Industrienation Europas. Ohne Deutschland können keine gemeinsamen Projekte starten. Deshalb steht und fällt der gemeinsame europäische Antritt mit dem deutschen Verhalten.

Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie begrüßt die deutsch-französische Initiative, die in Prag veröffentlicht wurde, ausdrücklich. Deutschland und Frankreich müssen wieder die Rolle des Motors für und in Europa übernehmen. Und hier bietet sich die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik natürlich besonders an. Erreichen Deutsche und Franzosen gemeinsam Fortschritte können sie die anderen Partnerländer, vor allem Großbritannien, Spanien, Schweden und Italien, von einer Vertiefung der Kooperation überzeugen. Aber auch hier sind für zukünftige europäische Investitionsvorhaben budgetäre Spielräume notwendig, die nur durch strukturelle Eingriffe sichergestellt werden können.

Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie ist eine strategische Schlüsselindustrie und Partner der deutschen Politik bei der Bewältigung der außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen sowie bei der Stärkung des Hochtechnologiestandortes Deutschland. Die über 70.000 Beschäftigten der Industriebranche erwirtschafteten 2001 einen Umsatz von über 15 Mrd. Euro. Ihr Forschung- und Entwicklungsanteil am Branchenumsatz liegt bei rund einem Fünftel, einem Spitzenwert in der deutschen Wirtschaft. Im Jahr 2001 lag der Exportanteil bei über 72 Prozent. Dreiviertel des Gesamtumsatzes hängen von zivilen Programmen ab, wie der erfolgreichen Airbus-Familie, an der Deutschland einen Produktionsanteil von rund 40 Prozent hat.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) Friedrichstr. 152 10117 Berlin Telefon: 030/2061400 Telefax: 030/20614090