Straßensanierung nicht weiter verzögern

(Stuttgart) - Der ACE Auto Club Europa hat eine zügige und nachhaltige Beseitigung der durch Frost verursachten Straßenschäden angemahnt. Das den Kommunen dafür von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) angebotene Hilfspaket in Höhe von 100 Millionen Euro sei zwar ein Zeichen des guten Willens, diese Mittel reichten allerdings bei weitem nicht aus, um den Bedarf zu decken. ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner schätzte am Mittwoch (14. April 2010) in Stuttgart den tatsächlichen Finanzbedarf zur Beseitigung von Winterschäden auf mehr als 2,5 Milliarden Euro. "Bund und Länder dürfen hier die Kommunen nicht länger hängen lassen", sagte der Sprecher des Clubs. "Der Bund gibt bislang keinen einzigen Cent Zuschuss für kommunale Straßensanierung und für den Substanzerhalt, obwohl das Bundesverkehrsministerium in diesem Jahr über 12 Milliarden Euro und damit über zwei Milliarden mehr verfügt als in den sonst üblichen Verkehrshaushalten".

Unabhängig von den akuten Winterschäden sind laut ACE bereits mehr als 64.000 Kilometer des rund 400.000 Kilometer umfassenden kommunalen Straßennetzes schon seit Jahren von bösartigem "Asphaltkaries" befallen. Diese Strecken seien so sehr von Schlaglöchern und Flickstellen zersetzt, dass nur noch eine Generalsanierung helfen könne. Die Kosten dafür betragen nach ACE- Schätzungen rund 25 Milliarden Euro. "Neben dieser Schlaglochproblematik ist der normale jährliche Investitionsbedarf an kommunalen Straßen, Fuß- und Gehwegen bis 2020 auf mehr als 12 Milliarden Euro zu beziffern", sagte Hillgärtner.

Wer jetzt auf Sanierung verzichte, mache die Sache für Gebühren- und Steuerzahler später noch um ein Vielfaches teurer; denn die Schäden potenzierten sich, warnte der ACE.

In Bremen tagen heute (14. April 2010) die Länderverkehrsminister. Sie wollen auch über Maßnahmen zur Beseitigung von Winterschäden beraten.

Schlaglochmelder des ACE Auto Club Europas: www.ace-online.de/schlaglochmelder.

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