Steuereinnahmen sinken trotz Ökosteuer-Erhöhung

(Hamburg) - Erhoffte sich die Bundesregierung von der fünften Ökosteuerstufe zum Jahresbeginn 2003 zusätzliche Steuereinnahmen, so wurden diese Erwartungen laut dem jüngsten Monatsbericht des Finanzministeriums enttäuscht: Das Mineralölsteueraufkommen sank im ersten Quartal 2003 gegenüber dem Vorjahresquartal um 14,6 Prozent.

„Hier macht sich der rückläufige Kraftstoffverbrauch im ersten Quartal dieses Jahres bemerkbar“, folgert Dr. Peter Schlüter, Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes. So war der Absatz von Benzin nach Angaben des Mineralölwirtschaftsverbandes im ersten Quartal um 9 Prozent und der von Diesel um 6 Prozent zurückgegangen. „Autofahrer tanken zunehmend im benachbarten Ausland, um die zweithöchsten Mineralölsteuern der Europäischen Union zu vermeiden“, beklagt Schlüter.

Neben neuen Fahrzeugmotoren führe insbesondere der zunehmende Tanktourismus zu Einnahmeausfällen an den Tankstellen und in den Kassen des Finanzministeriums. In den ersten drei Monaten dieses Jahres habe zusätzlich die kalte Witterung zu geringeren Fahrleistungen beigetragen.

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