Steuerbegünstigung muss der heimischen Landwirtschaft zu Gute kommen

(Berlin) - Anlässlich der Eröffnung der DLG-Feldtage 2006 auf der Hessischen Staatsdomäne Baiersröderhof stellte der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen, Dr. Klaus Kliem, die rasch wachsende Bedeutung der Landwirtschaft als Energieversorger heraus. Die Landwirtschaft in Deutschland und der Europäischen Union könne gemessen an ihrem Biomassepotenzial mittelfristig sogar den Preisanstieg bei den Energiekosten dämpfen.

Dr. Kliem kritisierte die Gewinnmitnahmeeffekte der Energiekonzerne als Ergebnis der Oligopolstruktur für die Energieversorgung bei Kraftstoffen und Elektrizität. Bedenklich seien ebenfalls die wachsenden geopolitischen Unsicherheiten bei der Versorgung mit Erdöl und Erdgas. Dr. Kliem begrüßte in seiner Rede die Initiative der EU-Kommission mit ihrem Biomasseaktionsplan die Mitgliedsstaaten ebenso zur Entwicklung nationaler Aktionspläne zu drängen. Dadurch eröffnen sich neue Wertschöpfungsperspektiven für den ländlichen Raum, insbesondere in den neuen Mitgliedsstaaten. Noch nie sei die Versorgung mit qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln so preiswert wie heute möglich. Die Landwirtschaft müsse jetzt der vom Verbraucher angezeigten Bereitschaft, für die Mobilität mehr zu bezahlen, auch unternehmerisch begegnen und im Energiemarkt neue Einkommensperspektiven entwickeln. Ziel muss es sein, möglichst nah am Verbraucher, an der Zapfsäule oder Steckdose mit zu verdienen.

Nicht nur für die Landwirtschaft, sondern ebenfalls für die Pflanzenzüchtung und Pflanzenbauforschung eröffnen sich folglich neue Herausforderungen und neue Märkte. Nicht nur die DLG-Feldtage, sondern auch die vielen regionalen Anbauversuche der landwirtschaftlichen Beratung werden zunehmend die Energiepflanzenproduktion und die Entwicklung standortangepasster Energiefruchtfolgen in den Mittelpunkt stellen werden, betonte der UFOP-Vorsitzende.

Unter Hinweis auf die aktuelle Diskussion zur Steuerbegünstigung von Biokraftstoffen forderte der UFOP-Vorsitzende, dass insbesondere die vom Mittelstand des Mineralölhandels und der Landwirtschaft angeschobene Entwicklung zur Reinkraftstoffvermarktung von Biodiesel nicht durch eine Befristung der Steuerbegünstigung bis Ende 2009 abgewürgt werden dürfe. Der UFOP-Vorsitzende sprach sich mit Nachdruck für die so genannte „Zwei-Wege-Strategie“ aus und begrüßte den ordnungspolitischen Ansatz der Politik Mindestanteile an Biokraftstoffen in fossilen Kraftstoffen vorzuschreiben. Die Politik signalisiere damit deutlich den Stellenwert der Energieversorgungssicherheit. Mit der Beibehaltung des Reinkraftstoffmarktes werde sichergestellt, dass sich die Wertschöpfung der Biodieselbranche an den Marktpreisen orientiere und die Rohstoffproduktion nicht unter neuen Kostendruck gerate. Für die europäische Landwirtschaft sei jetzt entscheidend, dass die angekündigte Revision der europäischen Norm für Biodiesel auch zukünftig den Einsatz heimischer Rohstoffe erfordert. Die Steuerbegünstigung hierzulande dürfe nicht die Erzeugung andernorts subventionieren.

Mit Blick auf die zum 01. Januar 2007 beginnende Ratspräsidentschaft Deutschlands bekräftigte Dr. Kliem die hohe Erwartung der Landwirtschaft den Energienmarkt schrittweise als 3. Säule der deutschen und europäischen Landwirtschaft zu entwickeln. Der Erfolg dieser Energiepolitik ließe sich ganz einfach an jedem Hektar Biomasseanbau in Deutschland und Europa ablesen. Auch hieran werde der von der Bundesregierung angekündigte nationale Biomasseaktionsplan gemessen, der dann auch diesen Namen verdiene.

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