Sternstunde der Demokratie

(Hannover) - Eine Sternstunde der Demokratie, so nannte der Vorsitzende des Ärzteverbandes Hartmannbund in Niedersachsen die Entscheidung von vier Landtagsabgeordneten, ihrem Gewissen zu folgen. Wer seinen Wählern ein Versprechen gegeben hat, sollte dies auch halten, so Dr. Lücke.

Es wäre wünschenwert, wenn sich Abgeordnete häufiger fragen würden, ob ihre Entscheidungen von ihren Wählern tatsächlich gewollt werden. Vieles würde dann sicher nicht verabschiedet. Das beste Beispiel hierfür sei der "Gesundheitsfonds". Keiner will ihn, aber ab 1. Januar 2009 wird er Gesetz.

Abgeordnete werden schließlich von den Bürgern gewählt und seien nur diesen verantwortlich, eben keine Abwinker von Parteitagslinien, wie es sich die Parteien scheinbar wünschen. Wer diese Gewissensentscheidung nun als charakterlos bezeichne, müsse sich nach seinem Politikverständnis fragen lassen, so Dr. Lücke in Hannover.

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