Startschuss für neue Welthandelsrunde muss fallen

(Berlin) - "Die deutsche Industrie steht nicht nur zum freien Welthandel, sie steht auch zur WTO - dem Garanten für offene Märkte. Diese Institution hat seit ihrer Gründung im Jahre 1995 beachtliches geleistet ", so Ludolf v. Wartenberg, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Die Globalisierung stelle die Welthandelsorganisation vor immer größere Herausforderungen. Marktzugangshemmnisse müssten weiter abgebaut, neue multilaterale Regeln für internationale Investitionen und Wettbewerbsfragen aufgebaut werden. Dies könne nur im Rahmen einer umfassenden Welthandelsrunde erreicht werden.

Vom 18. bis 20. Februar trifft eine Industriedelegation – unter Leitung von BDI-Hauptgeschäftsführer v. Wartenberg - in Genf auf die Führungsspitze der WTO sowie auf Botschafter aus Industrie- und Entwicklungsländern. Sie wollen sich über die aktuelle Lage informieren und ein politisches Signal für die Stärkung der Welthandelsordnung und eine neue Liberalisierungsrunde setzen.

Bei der nächsten WTO-Ministerkonferenz im November in Quatar müsse der Startschuss für eine neue Welthandelsrunde fallen. Die nächsten Monate müssten - nach Auffassung des BDI - konsequent dafür genutzt werden. Vor allem müssten sich Industrie- und Entwicklungsländer auf eine Tagesordnung einigen. USA und die EU hätten hier eine Führungsaufgabe, zu einer Einigung mit den Entwicklungsländern zu kommen, so v. Wartenberg. Wichtig sei auch, dass die Mitglieder, allen voran die EU und die USA, die bestehenden WTO-Regeln einhielten, auch dann, wenn Urteile der WTO-Schiedsgerichte politisch unbequem seien. "Wer sich nicht an die Schiedssprüche der WTO hält und gleichzeitig eine Stärkung der WTO fordert, macht sich unglaubwürdig,"erklärte der BDI-Hauptgeschäftsführer. Nichts sei schädlicher für den Beginn einer neuen Runde als die Eskalation transatlantischer Handelskonflikte. Laufende Streitfälle sollten deswegen WTO-konform und einvernehmlich gelöst werden. Insbesondere bei politisch hoch brisanten Themen gelte es, sämtliche Spielräume für bilaterale Lösungen auszuschöpfen und damit eine Überforderung der WTO zu vermeiden.

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