Stahlindustrie besorgt über amerikanischen Protektionismus beim Stahl

(Düsseldorf) - Die Stahlindustrie in Deutschland ist enttäuscht und besorgt über die Entscheidung von Präsident Bush, Stahleinfuhren der USA überwiegend mit einem Schutzzoll von 30 Prozent zu belegen. Diese weitreichende Abschottung des amerikanischen Marktes kann zu schweren Verwerfungen im Weltstahlhandel führen.

"In diesem Zusammenhang erwartet die Stahlindustrie in Deutschland von ihrer Regierung, dass sie Schulter an Schulter mit der Europäischen Kommission diese nach internationalem Handelsrecht unhaltbare Entscheidung vor die Schiedsgerichtsbarkeit der Welthandelsorganisation (WTO) bringt. Zusätzlich ist so schnell wie möglich der EU-Stahlmarkt vor einem weiteren Anstieg von Drittlandseinfuhren zu schützen, die nun in den USA abgewiesen und ihren Weg nach Europa suchen werden" fordert der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Prof. Dr.-Ing. Dieter Ameling. Das amerikanische Vorgehen wird vor der WTO keinen Bestand haben, davon ist Präsident Ameling überzeugt: "Die Probleme der amerikanischen Stahlindustrie, von der sich 31 Unternehmen mittlerweile in einem Vergleichs- oder Konkursverfahren befinden, sind eindeutig hausgemacht und nicht durch Importe verursacht. Die US-Stahlverarbeiter sind sogar in einem großen Umfang auf Einfuhren angewiesen. Zudem sind die Stahlimporte der USA in den letzten Jahren gesunken und nicht gestiegen, wie es die WTO als Voraussetzung für Schutzmaßnahmen fordert."

Weiter beklagt der Branchenverband, dass das Weiße Haus nicht auf die konstruktiven Vorschläge sowohl der Europäischen Kommission als auch der europäischen Stahlindustrie eingegangen ist. So wurde der Vorschlag unterbreitet, mit einer 2 prozentigen Sondersteuer auf alle Stahlverkäufe in den USA die Gesundung der amerikanischen Stahlindustrie zu finanzieren. "Statt dessen hat Präsident Bush in die Mottenkiste des Protektionismus gegriffen, wie es seit 30 Jahren im Stahlsektor in den USA schlechte Tradition ist, ohne das Übel an der Wurzel zu packen" so Ameling weiter. Mit dieser Vorgehensweise seien auch die hoffnungsvoll begonnenen Gespräche in der OECD über einen Abbau ineffizienter Kapazitäten und eine weltweite Disziplinierung des Subventionsunwesens gefährdet.

Die Entscheidung von Präsident Bush geht auf eine Untersuchung zurück, die er im Sommer letzten Jahres nach Section 201 des amerikanischen Handelsrechts angeordnet hat. Erfasst von den Maßnahmen werden schätzungsweise weit mehr als die Hälfte der amerikanischen Stahleinfuhren. Sie fanden im Jahre 1998 mit fast 39 Mio. t ihren Höhepunkt und sanken im Jahre 2001 auf ein Niveau von rd. 28 Mio. t. Etwa 5,5 Mio. t kamen aus der EU und davon knapp 1,6 Mio. t aus Deutschland. Hiervon wären durch die US-Maßnahmen rd. 1,2 Mio. t betroffen.

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