Städte- und Gemeinden investieren kräftig! / In Niedersachsen wurden über 3.000 Projekte auf den Weg gebracht

(Berlin) - Die Städte, Gemeinden in Niedersachsen nutzen das Konjunkturpaket II und kommen gut voran. Darauf wiesen gestern (30. September 2009) in einer gemeinsamen Pressekonferenz der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann und der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Heiger Scholz, in Hannover hin.

Für den DStGB betonte Landsberg die Bedeutung kommunaler Investitionen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. "Ohne kommunale Infrastruktur ist wirtschaftliche Entwicklung unmöglich", so Landsberg.

Die Kommunen hätten einen riesigen Nachholbedarf bei den öffentlichen Investitionen. Jeder, der die Straßen, Wege und Plätze sehe, könne dies selbst erkennen. Das Deutsche Institut für Urbanistik schätze den Bedarf bis zum Jahre 2020 auf über 700 Milliarden Euro.

Das Konjunkturpaket II leiste einen Beitrag, diesen Investitionsstau abzumildern. "Wir sollten das Konjunkturpaket II nicht klein reden, es funktioniert und entfaltet seine Wirkung", so Landsberg. Bundesweit sind mehr als 50 Prozent der Bundesmittel fest in laufenden Vorhaben verplant und ca. 20.000 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von 9,8 Mrd. Euro angeschoben. Die Projekte sichern und schaffen Arbeitsplätze, sagte Landsberg und hätten damit genau die Wirkung, die in der Wirtschaftskrise erzielt werden sollte. Dies zeige sich auch an der Entwicklung der Baugenehmigungen im Hochbau der öffentlichen Hand: Die Zahl der Baugenehmigungen sei im Vergleich zum Vorjahr trotz der Wirtschaftskrise um 36 Prozent gestiegen.

Die konkrete Situation in Niedersachen erläuterten der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann und der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Heiger Scholz. "Über die Investitionspauschale stehen den Kommunen 600 Millionen Euro zur Verfügung, von denen 421.773.721,98 Euro durch 1.188 Maßnahmen bereits konkret umgesetzt werden. Fast 90 Prozent aller Kommunen haben bereits mit der Umsetzung der Vorhaben im Rahmen der Investitionspauschale begonnen. Rund 61 Prozent der Bundes- und Landesmittel fließen in finanzschwache Kommunen. Bei den kommunalen Förderschwerpunkten sind bereits 1.917 Vorhaben mit einem Volumen von 207.782.275,91 Euro begonnen. Die Mittel fließen im Wesentlichen in die Schulinfrastruktur. Weitere kommunale Förderschwerpunkte sind die Breitbandverkabelung, kommunale Sportstätten, Krankenhäuser, Hochwasserschutz im Binnenland und Altlastensanierung.", erklärten Scholz und Timmermann.

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