Städte in Europa müssen gemeinsame Ziele europäischer Politik formulieren

(Köln/Berlin) - Die Städte in Europa müssen nach Ansicht des Deutschen Städtetages künftig gemeinsame Ziele in der europäischen Politik definieren und formulieren. Viel zu lange hätten die Städte in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union aus ihren durch nationale Strukturen geprägten Positionen heraus Politik betrieben, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, während eines Workshops gestern in Stuttgart. „Trotz erheblicher Differenzen in den Strukturen kommunaler Selbstverwaltung in den europäischen Ländern stehen die Städte aber im Zuge der europäischen Integration vor ähnlichen Problemen und Herausforderungen.“

17 Vertreter aus neun europäischen Ländern diskutierten in Stuttgart im Rahmen des Projektes des Deutschen Städtetages „Zukunft der Stadt - Stadt der Zukunft; Dialog über Demokratie und Selbstverwaltung in den Städten“ über die Rolle der Stadt beim Aufbau eines demokratischen Europas.

Auf Initiative des Deutschen Städtetages soll nun erstmals der Versuch gemacht werden, auf europäische Fragen europäische Antworten zu formulieren. „Wir müssen deutlich machen, welche Bedeutung eine lebendige lokale Demokratie und eine kraftvolle lokale Selbstverwaltung für den Aufbau eines demokratischen Europas hat“, so Articus.

Als gemeinsame Werte städtischer Politik nannten die Teilnehmer übereinstimmend die lokale Demokratie und die Partizipation der Bürger an der Gestaltung seines unmittelbaren Lebensumfeldes. Unabdingbar hierfür sei ein substantieller Bestand an Aufgaben, die von der lokalen Ebene autonom gesteuert werden könnten. Transparenz und Verantwortbarkeit lokaler Politikgestaltung wurden ebenfalls für zentrale Werte gehalten. Ferner müsse die Rolle der Städte als Ort der Integration und Identifikation hervorgehoben werden.

Die Teilnehmer werden ihren Dialog in einer zweitätigen Fachkonferenz unter Beteiligung deutscher Städtevertreter fortsetzen, bevor ihre Arbeitsergebnisse im Februar 2001 während einer Konferenz europäischer Bürgermeister in Frankfurt am Main diskutiert und verabschiedet werden sollen.

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