SPD-Konzept zur Krankenversicherung gescheitert

(Köln) – Die SPD-Arbeitsgruppe zur Finanzierung des Gesundheitswesens ist nach Ansicht des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschlands, NAV-Virchow-Bund, gescheitert: „Als Ergebnis steht fest, dass die Beiträge auch durch die ‚Bürgerversicherung‘, also durch Einbeziehung von Beamten und Selbstständigen in das System und durch Beitragserhebung auf weitere Einkünfte nicht nennenswert sinken. Das war ja auch absehbar, weil ein leck geschlagenes Schiff nicht dadurch flott wird, dass man mehr Passagiere an Bord nimmt“, erklärt der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. Maximilian Zollner. Die Umlagefinanzierung stehe vor dem Ende, wenn man die Versicherten auch weiterhin am medizinischen Fortschritt beteiligen und nicht weitere Leistungen streichen wolle.

Die Lösung liege nach Ansicht des Verbands der niedergelassenen Ärzte nach wie vor in einem Finanzierungsmodell, das nicht an den Faktor Arbeit gekoppelt und von konjunkturellen Schwankungen unabhängig sei. Der NAV-Virchow-Bund hat dazu bereits 2002 das Modell einer Gesundheitsprämie pro Einwohner entwickelt, die die umfassende medizinische Grundversorgung sicherstellt. Der derzeitige Versicherungsanteil der Arbeitgeberseite soll festgeschrieben und mit dem Lohn steuerneutral ausbezahlt werden. Um das System angesichts der demographischen Entwicklung zukunftsfähig zu gestalten, werden die notwendigen Alterungsrückstellungen über ein Kapitaldeckungsverfahren realisiert.

„Dass die SPD-Arbeitsgruppe um Andrea Nahles, Karl Lauterbach und Ursula Engelen-Kefer gescheitert ist, zeigt sich allein schon darin, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder mit deren Ideen nichts zu tun haben will und selbst Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt vorsorglich verlauten lässt, dass es vor der Bundestagswahl 2006 ohnehin zu keiner Umsetzung komme“, betont Dr. Zollner.

Quelle und Kontaktadresse:
NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V., Bundesgeschäftsstelle Belfortstr. 9, 50668 Köln Telefon: 0221/9730050, Telefax: 0221/7391239