SPD-Konferenz Neue Energie / Stadtwerke engagieren sich in der Erzeugung
(Berlin) - Die Stadtwerke stehen der Politik als Partner auf dem Weg einer umweltverträglichen und wettbewerblichen Energiepolitik zur Verfügung, erklärte Michael Wübbels, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) am 6. März auf der SPD-Konferenz Neue Energie in Berlin. Wenn die Rahmenbedingungen stimmten, sei eine große Zahl von Stadtwerken bereit, in neue klima- und ressourcenschonende Erzeugungsanlagen zu investieren. Dies diene insbesondere dem immer wichtiger werdenden Ziel der Versorgungssicherheit und stärke die Unabhängigkeit der kommunalen Unternehmen von ihren Vorlieferanten. Von den 18.000 MW Kraftwerkskapazität, die zurzeit geplant bzw. im Bau sind, entfallen über 30 Prozent auf kommunale Unternehmen. Wichtig sei, so Wübbels, ein verlässlicher Handlungsrahmen und faire Wettbewerbsbedingungen für Stadtwerke. Das über 2010 fortzuführende KWK-Gesetz müsse den Marktzugang für neue Anlagen und einen schnelleren Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung fördern. Bei der Ausgestaltung des 2. Nationalen Allokationsplanes brauchten auch die Stadtwerke ausreichende Investitionsanreize zum Bau konventioneller Kraftwerke. Auch die Fesseln der Gemeindeordnungen müssten gelockert werden, damit die kommunalen Unternehmen sich in Wettbewerbsmärkten behaupten könnten.
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Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
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