SPAM und gefährdende Inhalte zentrale Themen beim UN-Informationsgipfel / Unerwünschtem Werbe- und Datenmüll wird der Kampf angesagt

(Düsseldorf/Genf) - Am 10. Dezember beginnt in Genf der World Summit On The Information Society (kurz: WSIS), der UN-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft. Das Gipfeltreffen der Vertreter aus Politik und Wirtschaft aus aller Welt soll dazu beitragen, das Internet sowie Informationstechnologien als weltweite gesellschaftliche Ressource zu etablieren. Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) e.V. setzt sich in diesem Rahmen für die Erarbeitung internationaler Lösungen zu zwei drängenden Problemen im Bereich der interaktiven Medien ein: SPAM und gefährdende Inhalte. Beide Aspekte werden zunehmend zu einer ernsten Gefahr für die interaktiven Medien und lassen sich nur im internationalen Schulterschluss angehen.

Beim WSIS treffen sich vom 10. bis 12. Dezember Regierungsvertreter, gesellschaftliche Gruppen und Wirtschaftsvertreter aus aller Welt. „Der UN-Gipfel bietet damit erstmals eine geeignete Plattform, bei denen die Problematik gefährdender Inhalte, wie Gewalt und Kinderpornographie im Internet, sowie länderübergreifende Lösungsansätze in punkto SPAM international thematisiert werden. Wir werden uns für diese beiden wichtigen Themen im Rahmen des WSIS-Dialogs in Genf und in den Folgejahren einsetzen“ formuliert dmmv-Geschäftsführer Alexander Felsenberg die Verbandsziele.

Der dmmv setzt sich im Rahmen der von ihm initiierten Anti-Spam-Allianz im Verbund mit anderen internationalen wie nationalen Internet- und Multimedia-Verbänden dafür ein, das Thema SPAM weltweit zu regeln. Das SPAM-Aufkommen beeinträchtigt inzwischen massiv die effektive Nutzung des Mediums. Dabei bewegen sich die Verursacher in den einzelnen Ländern zumeist immer noch in einem rechtsfreien Raum. Die Anti-SPAM-Allianz hat sich daher zum Ziel gesetzt, verbindliche rechtliche Rahmenbedingungen auf internationaler und nationaler Ebene herbeizuführen. Neben einer weltweiten Ächtung von SPAM steht hierbei vor allem die dementsprechende Anpassung der nationalen Gesetzgebungen im Fokus, wie dies in den Staaten der Europäischen Union bereits in naher Zukunft geschehen wird. Vor diesem Hintergrund soll zudem verstärkt an technischen Möglichkeiten gearbeitet werden, mit dem E-Mail-Versender eindeutig identifiziert werden können.

„Für uns ist es wichtig, das Gipfeltreffen in Genf zu nutzen, um die Spitzen aus Politik und Wirtschaft für die SPAM-Problematik weiter zu sensibilisieren. Dabei soll auch das vom dmmv seit Jahren propagierte Double Opt-In-Verfahren, das sich hierzulande durchaus bewährt hat, thematisiert werden“ so Felsenberg weiter. „Letztlich geht es darum, die E-Mail - immer noch die meistgenutzte Anwendung im Internet - als Kommunikationskanal zu erhalten. Wir teilen die Hoffnung einiger Provider, dass mögliche strafrechtliche Konsequenzen durchaus abschreckende Wirkung haben könnten, allerdings immer vorausgesetzt, dass die Regelungen über einzelstaatliche lösungen hinaus gehen.“ Der vom dmmv eingeschlagene Weg deckt sich dabei mit den Vorstellungen des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, die das Thema SPAM auf die Tagesordnung der Welthandelsorganisation (WTO) gesetzt sehen möchten, und der Europäischen Union, die verstärkt die Zusammenarbeit mit der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sucht.

Im Hinblick auf die Eindämmung von Gewaltdarstellungen und Kinderpornographie hat der dmmv bereits 1996 mit der Gründung der Freiwillgen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) e.V. gemeinsam mit anderen Verbänden auf nationaler Ebene ein Zeichen gesetzt. Illegale und jugendgefährdende Inhalte sollen so durch eine Selbstkontrolle der Anbieter aus dem Internet verbannt werden. Dieses Prinzip wurde bereits von anderen europäischen Staaten aufgegriffen und umgesetzt.

Die Effizienz der Maßnahmen zum Jugendschutz wird durch den globalen Charakter des Mediums kontinuierlich herausgefordert. Vor diesem Hintergrund ist die Etablierung internationaler Mindeststandards als Vorstufe und Grundlage für die Gesetzgebung in den Nationalstaaten dringend notwendig. „Das Hauptthema des Gipfels, die sogenannte digitale Spaltung, beinhaltet nicht zuletzt die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit der globalen Informationsgesellschaft. Daher muss es hier auch darum gehen, eine breite Akzeptanz für die Nutzung der interaktiven Medien und Anwendungen zu schaffen, um sie in ihrer Vielfalt und Effektivität zu erhalten“ so Felsenberg weiter. Hierfür seien zwingend internationale Regelungen erforderlich, die sowohl Kontrollmechanismen als auch Verfolgungsmöglichkeiten in den Einzelstaaten vorsehen. Die Mindeststandards sollten sich dabei an den UN-Menschenrechtskonventionen orientieren. Der dmmv möchte so jeder Form von Zensur oder Vorzensur vorbeugen, durch die der Nutzen und die Weiterentwicklung der neuen Medien nachhaltig negativ beeinflusst würden.

Inwieweit der Gipfel tatsächlich für alle Nutzer und "Noch-Nicht-Nutzer" Ergebnisse liefern wird, kann spätestens beim nächsten Treffen in zwei Jahren in Tunis beurteilt werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Multimedia Verband e.V. (dmmv) Kaistr. 14, 40221 Düsseldorf Telefon: 0211/6004560, Telefax: 0211/60045633