Sonnleitner: Agrardiesel effizient und verwaltungstechnisch einfach einführen

(Bonn) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) legt großen Wert auf die Einführung eines verwaltungstechnisch einfach zu handhabenden Agrardiesels, bei dem auf eine gesonderte Einfärbung und somit auf eine aufwendige und kostenverursachende Logistik verzichtet wird. Dies betonte DBV-Präsident Gerd Sonnleitner auf der erweiterten Präsidiumssitzung am 10. Mai in Bonn im Beisein vom Staatssekretär des Bundeslandwirtschaftsministeriums, Dr. Martin Wille.

Es müsse gewährleistet sein, so Sonnleitner, dass die 700 Millionen D-Mark aus der Ökosteuer, mit denen ein Sondersteuersatz für Agrardiesel in Höhe von 57 Pfennig pro Liter geschaffen wird, in vollem Umfang bei den Landwirten ankomme. Im europäischen Vergleich liege dieser Steuersatz bereits über denen anderer EU-Länder, die den Agrardiesel wie Heizöl bewerten. Am geeignetsten erscheint dem DBV die Einführung eines Steuererstattungsverfahrens, das sich nach dem tatsächlichen Dieselverbrauch der Betriebe richtet. Die Erstattung soll über die Zollverwaltung möglichst zeitnah unter Nutzung des bestehenden Verfahrens der Gasölbeihilfe erfolgen und sich nach dem tatsächlichen Verbrauch von Dieselkraftstoff richten. Staatssekretär Wille kündigte an, dass die Bundesregierung "in aller Kürze" das Gesetzgebungsverfahren auf den Weg bringen wird.

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